Manila – Senator Erwin Tulfo sagte am Donnerstag, dass das Amtsenthebungsverfahren gegen Vize-Präsidentin Sara Duterte voraussichtlich am 6. Juli nach einer Fraktionssitzung der Senatoren beginnen wird. – klajoo.com – In einem Interview mit GMA News sagte Tulfo, Senatspräsident Alan Peter Cayetano habe den vorgeschlagenen Zeitplan bereits mit den Senatoren besprochen.
“Der Zeitplan wurde gestern bekannt gegeben. Senatspräsident Cayetano berief eine Fraktionssitzung aller Mitglieder ein, und der Beginn des Amtsenthebungsverfahrens ist für den 6. Juli angesetzt”, so Tulfo.
Laut Tulfo würde der Senat von Montag bis mittwochvormittags reguläre Sitzungen abhalten, bevor er nachmittags mit dem Amtsenthebungsverfahren fortfährt.
“Am Montag haben wir von 10:00 bis 13:00 Uhr eine Sitzung. Ab 14:00 Uhr findet dann das Amtsenthebungsverfahren statt. Dienstag und Mittwoch ist es genauso. Es beginnt nachmittags um 15:00 Uhr und dauert bis in den Abend. Und am Donnerstag finden nur Sitzungen statt”, fügte er hinzu.
Tulfo lehnte unterdessen den Vorschlag von Senator Rodante Marcoleta ab, Senator Ronald “Bato” dela Rosa, gegen den ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC – International Criminal Court) vorliegt, die Teilnahme an dem Amtsenthebungsverfahren zu gestatten , auch wenn er nicht physisch anwesend ist.
“Viele von uns, wir in der Minderheit, werden dem nicht zustimmen. Wir brauchen seine physische Anwesenheit”, sagte Tulfo.
Er merkte an, dass die Fernteilnahme nur während der COVID-19-Pandemie aufgrund der Lockdown-Beschränkungen erlaubt gewesen sei.
Tulfo erklärte unterdessen, die Senatoren warteten auf Anweisungen von Cayetano und der Senatsführung bezüglich der offiziellen Stellungnahme der Kammer, nachdem der Oberste Gerichtshof (SC – Supreme Court) Dela Rosa seinen Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Haftbefehl des ICC abgelehnt hatte. – KR
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