MANILA – Weniger als zwei Monate vor den für den 2. November angesetzten Barangay- und Sangguniang-Kabataan-Wahlen ist weiterhin offen, ob die Abstimmung tatsächlich stattfindet. – klajoo.com – Senatspräsident Sherwin Gatchalian kündigte an, der Senat wolle noch in dieser Woche über die vorliegenden Vorschläge zur Verschiebung der Wahlen und zur Verlängerung der Amtszeiten entscheiden.
Zur Debatte stehen mehrere Varianten. Senator Francis Escudero schlägt mit Senate Bill 2387 vor, die Amtszeit von Barangay- und SK-Funktionären von vier auf fünf Jahre festzulegen. Senatorin Imee Marcos hat mit Senate Bill 2067 eine Verschiebung der Wahl auf Oktober 2027 vorgeschlagen. Andere Vorschläge im Kongress sehen noch spätere Termine vor.
Der Zeitdruck wächst, weil die Commission on Elections (COMELEC) Ende September mit der Kandidatenregistrierung beginnen muss. Die Wahlbehörde hat nach eigenen Angaben einen Etat von rund 19 Milliarden Peso – etwa 261 Millionen Euro – für die BSKE. Rund 8 Milliarden Peso beziehungsweise etwa 110 Millionen Euro wurden bereits ausgegeben. Ein Teil davon entfällt auf bereits gedruckte Stimmzettel und vorbereitende Maßnahmen, die teilweise weiterverwendet werden könnten; Verbrauchsmaterialien wie Tinte oder Stifte haben dagegen nur begrenzte Haltbarkeit.
Gatchalian verweist als Argument für längere Amtszeiten auf mögliche Einsparungen, weil ein Wahlzyklus entfallen würde. Gleichzeitig nennt er selbst den demokratischen Nachteil: Wenn ein Barangay-Captain oder andere örtliche Amtsträger schlecht arbeiten oder häufig fehlen, müssten die Wähler bei fünfjährigen Amtszeiten länger auf eine Gelegenheit zum Wechsel warten.
Die entscheidende Frage ist deshalb nicht nur, wann die nächste Wahl technisch günstiger wäre. Die Philippinen haben Barangay- und Jugendwahlen wiederholt verschoben. Jede neue Verschiebung verlängert die Amtszeit bereits gewählter Funktionäre ohne erneute Abstimmung. Gleichzeitig entstehen zusätzliche Kosten, weil COMELEC jedes Mal für einen bereits begonnenen Wahlprozess planen und Material beschaffen muss.
Der Senat muss zudem schnell handeln: Selbst eine politische Einigung wäre noch kein geltendes Gesetz. Ein endgültiger Text müsste beide Kammern passieren, gegebenenfalls in einem Bicameral Conference Committee vereinheitlicht, ratifiziert, vom Präsidenten unterzeichnet und veröffentlicht werden. Bis dahin bleibt der 2. November der geltende Wahltermin. – RM
Quellen:
- GMA News – Senate to decide on BSKE reset, 5-year term this week
- The Freeman / Philstar – Senate panel clears BSKE reset
- GMA News – Comelec hopes for BSKE decision by September
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