MANILA – Eine der öffentlich besonders belastenden Aussagen gegen den früheren Sprecher des Repräsentantenhauses Martin Romualdez ist widerrufen worden. – klajoo.com – Der pensionierte Marine Orly Guteza erklärte in einer neuen eidesstattlichen Erklärung, er habe keine persönliche Kenntnis von den zuvor behaupteten Bargeldlieferungen an Romualdez und habe ihn bei den angeblichen Übergaben auch nicht gesehen.
Der Widerruf ist für die Bewertung der bisherigen Vorwürfe relevant. Er bedeutet jedoch nicht automatisch, dass das gesamte Verfahren zusammenbricht. Ombudsman Jesus Crispin Remulla erklärte gleichzeitig, den Ermittlern stünden 28 weitere Personen mit nach seiner Darstellung direkten und wesentlichen Kenntnissen zur Verfügung.
Von der spektakulären Aussage zum Widerruf
Guteza hatte zuvor behauptet, als Sicherheitsmitarbeiter des früheren Abgeordneten Zaldy Co an Bargeldtransporten beteiligt gewesen zu sein. Seine Aussage floss nach Medienberichten in eine ergänzende Beschwerde ein, in der Romualdez, Co und weitere Personen unter anderem mit Plunder, Bestechung, Verstößen gegen das Anti-Graft-Gesetz und Geldwäsche in Verbindung gebracht werden.
In seinem Widerruf erklärte Guteza nun, er habe keine eigene Kenntnis davon gehabt, dass die von ihm transportierten Gegenstände Bargeld für Romualdez enthielten. Zusätzlich erhob er Vorwürfe gegen politische Akteure, die ihn zu früheren Aussagen gedrängt oder ihm Vorteile in Aussicht gestellt haben sollen. Auch diese neuen Behauptungen sind bislang Vorwürfe und keine festgestellten Tatsachen.
Ein Widerruf löst die Beweisfrage nicht automatisch
Widerrufene Zeugenaussagen sind für Ermittler problematisch, weil sie die Glaubwürdigkeit des jeweiligen Zeugen angreifbar machen. Gleichzeitig muss geklärt werden, welche der widersprüchlichen Fassungen zutrifft und ob eine davon durch unabhängige Dokumente, Geldflüsse, Kommunikationsdaten oder andere Zeugen bestätigt werden kann.
Die richtige Schlussfolgerung lautet deshalb weder, dass die ursprüngliche Aussage nun bewiesen falsch ist, noch dass der Widerruf bedeutungslos wäre. Beides muss anhand unabhängiger Beweise geprüft werden.
Ombudsman nennt 28 weitere Zeugen
Remulla erklärte, insgesamt 28 weitere Zeugen verfügten über direkte und wesentliche Kenntnisse. Darunter sollen sich auch aktive Angehörige uniformierter Dienste befinden, bei denen besondere rechtliche und dienstrechtliche Verfahren berücksichtigt werden müssten.
Die Zahl 28 ist allerdings noch kein Beweis für die gegen Romualdez erhobenen Vorwürfe. Entscheidend ist, was diese Personen tatsächlich aussagen, ob ihre Angaben voneinander unabhängig sind und ob sie durch objektive Beweismittel gestützt werden.
Mehrere Widerrufe erhöhen den Prüfungsbedarf
Guteza ist nicht der einzige Beteiligte, bei dem frühere öffentliche Aussagen später relativiert oder widerrufen wurden. Gerade dadurch gewinnt die Qualität der nichtpersonellen Beweismittel an Bedeutung. Wenn ein Verfahren stark auf wechselnden Zeugenaussagen beruht, müssen Ermittler besonders klar zeigen, welche Teile ihrer Vorwürfe auch ohne diese Aussagen Bestand haben.
Romualdez weist die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück. Eine Schuld ist nicht festgestellt. Für klajoo ist deshalb vor allem die Entwicklung der Beweislage relevant: Welche Aussagen bleiben nach den Widerrufen belastbar, welche Dokumente liegen vor und ob der Ombudsman aus den Ermittlungen tatsächlich formelle Anklagen entwickelt. – RM
Quellen:
- Inquirer: Guteza recants, says Marcoleta, Defensor tapped him to accuse Romualdez
- Inquirer: Ombudsman: 28 witnesses vs Romualdez despite Guteza recantation
- Philippine News Agency: Palace says Guteza recantation warrants probe into alleged manipulation
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