MANILA – Senatspräsident Sherwin Gatchalian erklärte am Freitag, die Senatoren, die als Richter fungieren, hätten einen Konsens darüber erzielt, ob das Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte am Nachmittag wieder aufgenommen werden soll, um das Verfahren zu beschleunigen. – klajoo.com – “Obwohl bereits ein Konsens besteht, wird die Umsetzung innerhalb der Woche erfolgen”, sagte Gatchalian in einem Super Radyo dzBB-Interview.
Zur Erinnerung: Es war Senator und Richter Juan Miguel „Migz“ Zubiri, der beantragt hatte, das Amtsenthebungsverfahren auf den Nachmittag zu verschieben, um der Anklage und der Verteidigung mehr Zeit für die Darlegung ihrer Argumente zu geben
Er schlug vor, die Sitzung im Senat stattdessen um 10 Uhr abzuhalten, da sie möglicherweise nur wenige Stunden dauern werde. Nach der Sitzung erklärte Zubiri, der Prozess könne um 15 Uhr beginnen, “„damit wir nicht durch unseren Sitzungskalender behindert werden”.
Gatchalian hatte erklärt, er sei bereit, den Zeitplan für die Verhandlung zu verschieben, da der Senat sich darauf vorbereitet, die Anhörungen zum vorgeschlagenen Staatshaushalt 2027 zu beginnen.
“Einer der Punkte, über die wir derzeit diskutieren, ist eine Umstellung des Zeitplans. Denn im Durchschnitt dauert das Amtsenthebungsverfahren sechs bis sieben Stunden. Das ist tatsächlich eine sehr lange Zeit. Und da es vormittags stattfindet, sind wir in unserer Zeitplanung eingeschränkt, da wir um 15:00 Uhr eine Sitzung haben”, sagte der Senatspräsident.
“Eine der Optionen, die derzeit geprüft werden, ist daher, den Termin wieder auf den Nachmittag zu verlegen, damit mehr Zeit zur Verfügung steht und wir den Prozess so lange wie nötig durchführen können”, fügte er hinzu.
Gatchalian räumte jedoch ein, dass längere Arbeitszeiten bei Senatoren und ihren Mitarbeitern zu Burnout führen könnten.
“Ein Burnout ist unvermeidlich. Unsere Senatoren und ihre Mitarbeiter sind schließlich auch nur Menschen. Aber wir wollen, dass dieses Amtsenthebungsverfahren so schnell wie möglich abgeschlossen wird”, betonte er.
“Wir wollen auch, dass der Senat zu seinen normalen legislativen Funktionen zurückkehrt. Daher sind sich unsere Senatoren einig, dass wir einen Weg finden sollten, die täglichen Sitzungen zu verlängern”, fügte er hinzu.
Dezember oder nächstes Jahr?
Gatchalian sagte, der Senatsgerichtshof strebe an, das Amtsenthebungsverfahren bis Dezember abzuschließen, es könne sich aber aufgrund des langsamen Verfahrensablaufs und der durch das schlechte Wetter bedingten Arbeitsunterbrechungen noch bis ins nächste Jahr verlängern.
“Sollte sich dies fortsetzen, könnte es sich bis ins nächste Jahr hinziehen. Unser Ziel ist es jedoch, dies hoffentlich bis Dezember abzuschließen. Aus diesem Grund wird der Senat seinen Zeitplan anpassen, damit wir das Ziel „ein Zeuge, ein Tag“ erreichen können.”, erklärte er.
Die Sprecherin des Amtsenthebungsverfahrens, Rechtsanwältin Regie Tongol, erklärte am Mittwoch, dass sich der Prozess aufgrund der Absagen der vergangenen Tage bereits leicht verzögert habe. – GMA News/KR
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