Startseite » Vize-Präsidentin Duterte reicht Antwort auf das Amtsenthebungsverfahren im Senat ein
Manila

Vize-Präsidentin Duterte reicht Antwort auf das Amtsenthebungsverfahren im Senat ein

Manila – Vize-Präsidentin Sara Duterte hat am Montag über ihr Anwaltsteam offiziell ihre Antwort auf die gegen sie erhobenen Anklagepunkte eingereicht. – klajoo.com – Unter der Leitung von Anwalt Michael Poa traf das Team im Senat ein, um die Dokumente, die sich in mehreren Gepäckstücken befanden, abzugeben.

“Wir wollten lediglich offiziell bestätigen, dass die Vize-Präsidentin durch ihren Anwalt ihre Antwort beim Senat, der als Gerichtshof im Amtsenthebungsverfahren tagt, eingereicht hat”, sagte Poa gegenüber Reportern.

In ihrer Klageschrift argumentierte Duterte ihr Anwaltsteam, die Anklagepunkte seien “verfassungswidrig, verfahrenstechnisch mangelhaft und inhaltlich unzureichend”.

Sie beantragten zudem die Einstellung des Amtsenthebungsverfahrens gegen die Vize-Präsidentin.

Duterte ihr Team wies die Anschuldigungen zurück und erklärte, das “Mini-Verfahren” des Repräsentantenhauses habe “die verfassungsmäßigen Grenzen seiner Befugnisse überschritten”.

“Letztendlich erfüllt keine der Anschuldigungen die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für eine strafbare Verfassungsverletzung, Bestechung, Korruption, schwere Verbrechen oder Vertrauensbruch”, heißt es in der Antwort.

“Anstatt klare, glaubwürdige und rechtlich ausreichende Beweise für ein Amtsenthebungsverfahren vorzulegen, stützen sich die Anklagepunkte auf fehlerhafte Schlussfolgerungen, Spekulationen, politische Rhetorik und Material, das durch eine unerlaubte Beweiserhebung außerhalb der verfassungsmäßigen Befugnisse des Repräsentantenhauses zusammengetragen wurde”, heißt es weiter.

Das Amtsenthebungsgericht des Senats gab Duterte bis Montag, den 1. Juni, Zeit, auf die gegen sie im Zusammenhang mit ihrem Amtsenthebungsverfahren ergangene Vorladung zu antworten.

Die Anklage kann ihrerseits innerhalb einer nicht verlängerbaren Frist von fünf Kalendertagen nach Erhalt der Antwort eine Erwiderung einreichen.

Der Senat bestätigte unterdessen, dass er Duterte ihre Antworten auf die Anklagepunkte erhalten hat.

“Der Senatssekretär und gleichzeitige Gerichtsschreiber des Amtsenthebungsverfahrens hat am Montag, dem 1. Juni 2026, die formelle Antwort von Vize-Präsidentin Sara Duterte auf die gegen sie erhobenen Anklagepunkte offiziell entgegengenommen. Die Eingabe wurde gegen 16:35 Uhr offiziell entgegengenommen und protokolliert”, erklärte der Senat in einer Mitteilung.

Zia Adiong, Abgeordneter aus Lanao del Sur und Sprecher des Repräsentantenhauses im Rahmen des Gerichtsverfahrens, bestätigte ebenfalls den Erhalt der von Duterte eingereichten Antwort.

“Das elfköpfige Anklagegremium des Repräsentantenhauses wird zusammen mit seinem Rechtsteam die Eingabe prüfen”, sagte er in einer Erklärung.

“Die Öffentlichkeit kann versichert sein, dass die Staatsanwaltschaft weiterhin vollumfänglich vorbereitet ist und ihrer verfassungsmäßigen Pflicht nachkommt. Eine etwaige Antwort oder weitere rechtliche Schritte werden nach Prüfung der eingereichten Unterlagen erfolgen”, fügte Adiong hinzu.

Am 11. Mai wurde Duterte vom Repräsentantenhaus mit 257 zu 25 Stimmen zum zweiten Mal wegen Verfassungsbruchs, Korruption, Vertrauensbruchs, Bestechung und anderer schwerer Verbrechen angeklagt. – KFR

Add Comment

Click here to post a comment