MANILA – Das Bureau of Immigration hat einem Staatsbürger Omans die Einreise auf die Philippinen verweigert. – klajoo.com – Bei der Kontrolle wurde nach Angaben der Behörde ein sicherheitsrelevanter Treffer in einer internationalen Warnliste festgestellt.
Der Mann wurde bei seiner Ankunft kontrolliert und nicht in das philippinische Staatsgebiet eingelassen. Er sollte mit dem nächstmöglichen verfügbaren Flug zu seinem Ausgangsort zurückgeschickt werden.
Die Behörde bezeichnete ihn als Terrorverdächtigen. Öffentlich bekannt wurde zunächst jedoch nicht, ob gegen ihn ein internationaler Haftbefehl, eine gerichtliche Verurteilung oder lediglich eine sicherheitsbehördliche Warnung vorlag.
Diese Unterscheidung ist wichtig. Ein Treffer in einer Watchlist bedeutet nicht automatisch, dass eine Person bereits wegen einer Straftat verurteilt wurde.
Warnlisten können Informationen von ausländischen Sicherheitsbehörden, Interpol, Fluggesellschaften oder anderen staatlichen Stellen enthalten.
Das philippinische Advance Passenger Information System ermöglicht es den Grenzbehörden, Passagierdaten bereits vor der Landung mit nationalen und internationalen Fahndungs- und Warnlisten abzugleichen.
Dabei werden unter anderem Name, Geburtsdatum, Staatsangehörigkeit, Passdaten und Fluginformationen geprüft.
Ergibt sich ein Treffer, kann das Bureau of Immigration zusätzliche Kontrollen durchführen, die Einreise verweigern oder philippinische und ausländische Sicherheitsbehörden informieren.
Eine Einreiseverweigerung ist kein Strafprozess. Der Betroffene wird grundsätzlich nicht wegen des Warnlistentreffers in den Philippinen verurteilt, sondern erhält keine Erlaubnis, das Land zu betreten.
Anders wäre die Lage, wenn ein gültiger internationaler Haftbefehl oder ein philippinisches Strafverfahren vorläge. Dann könnten Festnahme, Übergabe oder Auslieferung geprüft werden.
Im aktuellen Fall entschied das BI nach seinen Angaben, den Mann zurückzuweisen und aus dem Land fernzuhalten.
Während der Wartezeit auf den Rückflug bleibt ein abgewiesener Passagier normalerweise im gesicherten Transit- oder Gewahrsamsbereich des Flughafens.
Die Fluggesellschaft, die ihn auf die Philippinen brachte, kann verpflichtet sein, ihn zurückzubefördern.
Das BI kann die Person zusätzlich in seine eigene Blacklist oder ein Ausschlussregister aufnehmen. Dadurch können spätere Einreiseversuche erneut blockiert werden.
Die Behörde veröffentlichte aus Sicherheits- und Datenschutzgründen nicht sämtliche Einzelheiten des Warnlisteneintrags.
Für eine sachliche Bewertung muss deshalb offenbleiben, ob dem Mann eine konkrete Beteiligung an einer terroristischen Organisation oder lediglich ein sicherheitsrelevanter Kontakt vorgeworfen wird. – Quelle: Bureau of Immigration; Philippine News Agency / RM
Add Comment