MANILA – Die philippinische Regierung hat die Sperre der Kommunikationsplattform Discord nach weniger als einem Tag wieder aufgehoben. – klajoo.com – Vorausgegangen waren ein Ultimatum des Cybercrime Investigation and Coordinating Center (CICC), eine kurzfristige Blockierung auf mehreren Netzen und anschließend direkte Gespräche zwischen Discord und den Behörden.
Das CICC hatte Discord und Reddit am 22. September zunächst 24 Stunden gegeben, eine erreichbare Vertretung auf den Philippinen zu benennen und ihre Schutzmaßnahmen für Minderjährige darzustellen. Hintergrund waren Sorgen über gewaltbezogene Online-Gruppen und die Rolle digitaler Kommunikation bei mehreren Schusswaffenvorfällen an Schulen.
Reddit erhielt nach einem Gespräch mit der Behörde eine Fristverlängerung. Bei Discord kam es dagegen zu Verwirrung: Zunächst war ebenfalls von einer Verlängerung die Rede, später stellte das CICC klar, dass diese nur für Reddit gelte. Am Mittwochabend begann die Sperre von Discord auf mehreren philippinischen Netzen.
Die Maßnahme löste umgehend Kritik an der Rechtsgrundlage aus. Der frühere DICT-Unterstaatssekretär Jeffrey Ian Dy verwies auf eine frühere Entscheidung des Supreme Court und argumentierte, die Blockierung einer Online-Plattform ohne gerichtliche Anordnung sei verfassungsrechtlich problematisch. Diese Einschätzung ist eine juristische Position und keine aktuelle Gerichtsentscheidung über die Discord-Sperre selbst.
Am Donnerstag trafen Vertreter von Discord und CICC schließlich direkt zusammen. Danach ordnete die Behörde die Aufhebung der Sperre an. Discord sagte zusätzliche Zusammenarbeit beim Jugendschutz zu und verwies unter anderem auf Altersprüfungen, Familienfunktionen und schnellere Wege für rechtmäßige Anfragen von Strafverfolgungsbehörden.
Der Vorgang zeigt ein grundsätzliches Problem digitaler Regulierung: Die Regierung verlangt zu Recht erreichbare Ansprechpartner und schnelle Reaktionen bei konkreten Gefahren. Gleichzeitig betrifft eine Plattformblockierung auch Millionen unbeteiligter Nutzer, Unternehmen und Gemeinschaften. Nach dem schnellen Hin und Her bleibt deshalb neben dem Jugendschutz vor allem die Frage offen, welche rechtlichen Voraussetzungen künftig erfüllt sein müssen, bevor eine ganze Plattform gesperrt werden darf. – RM
Quellen:
- Philippine News Agency – CICC, NPC crack down on social media platforms over child safety
- GMA News Online – Ex-DICT exec hits blocking of Discord, says it’s unconstitutional
- GMA News Online – Discord ban lifted — CICC
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