MANILA – Die philippinische Außenministerin Ma. Theresa Lazaro und Chinas Außenminister Wang Yi wollen am Rand der ASEAN-Treffen in Manila miteinander sprechen. – klajoo.com – Das Treffen war bereits als bilateraler Austausch über die Beziehungen beider Staaten sowie regionale und internationale Entwicklungen vorgesehen. Durch die erneute körperliche Konfrontation am Ayungin Shoal erhält es zusätzliche Bedeutung.
Lazaro dürfte von Wang Yi eine Erklärung zum Verhalten der chinesischen Küstenwache verlangen. Manila kann bis dahin außerdem einen formellen diplomatischen Protest übermitteln oder bereits übermittelt haben.
Peking wird voraussichtlich seine eigene Darstellung wiederholen und den Philippinen Provokation und Eindringen in angeblich chinesische Gewässer vorwerfen.
Damit treffen zwei grundsätzlich unvereinbare Positionen aufeinander. Die Philippinen betrachten das Ayungin Shoal als Teil ihrer ausschließlichen Wirtschaftszone und ihres Festlandsockels.
China beansprucht dagegen weitreichende Rechte im Südchinesischen Meer und erkennt den Schiedsspruch von 2016 nicht an.
Das Gespräch kann dennoch praktische Bedeutung haben. Manila und Peking verfügen über diplomatische und maritime Kommunikationskanäle, die verhindern sollen, dass einzelne Zwischenfälle zu einer größeren Krise eskalieren.
Nach der gewaltsamen Auseinandersetzung vom 17. Juni 2024 vereinbarten beide Seiten eine vorläufige Regelung für philippinische Versorgungsmissionen zur BRP Sierra Madre.
Die genauen Bedingungen wurden nicht veröffentlicht. Die Regelung ermöglichte zeitweise ruhigere Missionen, ohne den grundlegenden Streit zu lösen.
Der neue Vorfall wirft die Frage auf, ob diese Verständigung noch funktioniert, verletzt wurde oder für die konkrete Fahrt nicht galt.
Lazaro könnte deshalb eine Rückkehr zu vorhersehbaren Abläufen und die Einhaltung bestehender Kommunikationsmechanismen verlangen.
Neben Ayungin dürfte auch die allgemeine Präsenz chinesischer Küstenwachen- und Milizschiffe in der West Philippine Sea angesprochen werden.
Ein weiteres mögliches Thema ist das von China Daily verbreitete KI-generierte Video, in dem Filipinos rassistisch als Affen dargestellt wurden. Philippinische Regierungsvertreter und Parlamentarier haben das Video scharf verurteilt.
China Daily ist ein staatlich kontrolliertes chinesisches Medium. Eine offizielle Entschuldigung oder eindeutige Distanzierung der chinesischen Regierung wäre für Manila politisch bedeutsam.
Das Treffen findet gleichzeitig mit intensiven Kontakten der Philippinen zu den Vereinigten Staaten und anderen Partnerstaaten statt.
US-Außenminister Marco Rubio nimmt an den ASEAN-Veranstaltungen teil und führt ebenfalls Gespräche mit der philippinischen Regierung.
Manila versucht damit, zwei Ziele gleichzeitig zu verfolgen: die Sicherheitskooperation mit den USA und anderen Partnern auszubauen und dennoch direkte Gesprächskanäle zu China offen zu halten.
Diese Balance ist für den philippinischen ASEAN-Vorsitz besonders wichtig. Nicht alle ASEAN-Staaten wollen sich im Streit zwischen China und den Vereinigten Staaten eindeutig positionieren.
Ein scharfer öffentlicher Konflikt zwischen Lazaro und Wang Yi könnte die regionalen Treffen belasten. Ein zu zurückhaltender Umgang mit dem Zwischenfall würde dagegen innenpolitisch als Schwäche kritisiert.
Ein erfolgreiches Gespräch müsste deshalb wenigstens praktische Vereinbarungen zur Vermeidung weiterer körperlicher Auseinandersetzungen hervorbringen.
Ob darüber hinaus Fortschritte bei einem Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer möglich sind, bleibt fraglich. Die Verhandlungen zwischen China und der ASEAN laufen seit Jahren langsam und ohne abschließenden verbindlichen Text. – Quelle: Department of Foreign Affairs; Außenministerium der Volksrepublik China; GMA Integrated News / RM
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