MANILA – Der Senatsausschuss für das Amtsenthebungsverfahren hat elf ganztägige Anhörungstermine im Oktober für das Verfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte angesetzt. – klajoo.com – Anschließend werden die Verhandlungen für einen Monat zugunsten der Beratungen über den Haushaltsentwurf für 2027 unterbrochen.
Der Vorsitzende Francis “Chiz” Escudero gab am Dienstag den Terminkalender des Ausschusses bis einschließlich November bekannt. Die Senatoren versuchen, das Amtsenthebungsverfahren, die reguläre Parlamentsarbeit und die Prüfung des Haushaltsplans für das kommende Jahr unter einen Hut zu bringen.
Im September werden die Amtsenthebungsverfahren in der Regel den Vormittag bis 14:30 Uhr in Anspruch nehmen. Die regulären Senatssitzungen beginnen um 15:00 Uhr, und die Haushaltsanhörungen finden parallel zum regulären Sitzungskalender statt.
Der Senat hatte zuvor beschlossen, dass die Amtsenthebungsverfahren in der Regel von Montag bis Mittwoch stattfinden sollen, während Donnerstag und Freitag ganztägigen Haushaltsanhörungen gewidmet sind.
Im Oktober wird sich das Tempo verschärfen, da das Amtsenthebungsgericht am 1. und 2. Oktober, vom 5. bis 9. Oktober und vom 12. bis 15. Oktober jeweils ganztägig tagen soll – insgesamt elf Anhörungstage.
Escudero erklärte, diese Regelung ermögliche es dem Gericht, sich länger mit dem Verfahren zu befassen, bevor die Senatoren ihre volle Aufmerksamkeit dem Staatshaushalt zuwenden.
“Das Verfahren wird unterbrochen, um Platz für die Haushaltsberatungen und Anhörungen zur Vorbereitung der Senatsversion des Haushalts zu schaffen”, sagte er.
Vom 16. Oktober bis zum 8. November ist kein Amtsenthebungsverfahren angesetzt, da der Finanzausschuss des Senats die Haushaltsberatungen abschließt.
Ab dem 9. November werden die Senatoren voraussichtlich etwa zwei Wochen lang im Plenum über den vorgeschlagenen Haushaltsplan beraten, wodurch die Unterbrechung des Amtsenthebungsverfahrens bis etwa zum 18. November verlängert wird.
“Wir versuchen weiterhin, in diesen zwei Wochen zumindest einen Verhandlungstermin zu finden, aber ich bin mir noch nicht sicher. Daher wird das Verfahren höchstwahrscheinlich bis zum 18. November ausgesetzt”, sagte Escudero.
Das Gericht könnte die regulären Amtsenthebungsverfahren frühestens am 19. oder 20. November oder in der darauffolgenden Woche wieder aufnehmen, abhängig vom Fortschritt der Haushaltsberatungen.
Der Zeitplan kann sich jedoch noch ändern, da das Gericht verfahrensrechtliche und verfassungsrechtliche Fragen außerhalb der regulären Zeugenaussagen behandelt.
Das Gericht hat den 16. September bereits für die Anhörung von Amici curiae (Rechtsexperten) zur strittigen Abstimmungsschwelle für Dutertes Verurteilung anberaumt. Der 23. September ist für die mündlichen Verhandlungen von Anklage und Verteidigung sowie eine mögliche Abstimmung zu diesem Thema reserviert.
Der Prozess wird diese Woche kurz unterbrochen, damit beide Seiten über 1.800 Bank-, Versicherungs- und andere Finanzdokumente prüfen können, bevor die Anklage ihre Argumente zum ungeklärten Vermögen vorträgt.
Der neue Zeitplan ersetzt frühere, vorläufige Vereinbarungen, die diskutiert wurden, da die Senatoren das Amtsenthebungsverfahren vorantreiben wollten, ohne die Prüfung des vorgeschlagenen Staatshaushalts 2027 in Höhe von 7,2 Billionen PHP zu beeinträchtigen. – PNA/KR
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