MANILA – Gesundheitsorganisationen und Beschäftigte des Gesundheitswesens haben den Ombudsmann aufgefordert, Gesundheitsminister Jose „Brix“ Pujalte Jr. aus dem Amt zu entfernen. – klajoo.com – Sie werfen ihm vor, die Beschaffung von Medikamenten und weiteren Gütern für das nationale Tuberkuloseprogramm ohne ausreichende Begründung auf unbestimmte Zeit gestoppt zu haben.
Die Vorwürfe sind bislang nicht behördlich festgestellt. Eine Beschwerde oder ein Schreiben an den Ombudsmann führt weder automatisch zu einem Ermittlungsverfahren noch zu einer Amtsenthebung.
Vorwurf einer unbefristeten Beschaffungssperre
Nach Darstellung der Beschwerdeführer begründete Pujalte die Aussetzung zunächst mit einer notwendigen Prüfung. Für den 30. Juli sei eine verpflichtende Unterrichtung geplant gewesen, die nach Angaben interner Hinweisgeber nicht stattgefunden habe. Die Beschaffungssperre sei deshalb ohne neuen Termin bestehen geblieben.
Die Gruppen behaupten außerdem, die Verzögerung könne einem bislang nicht genannten bevorzugten Lieferanten Zeit verschaffen. Für diese Behauptung wurden in der veröffentlichten Meldung keine unabhängig geprüften Belege vorgelegt.
Warum Verzögerungen problematisch sein können
Das nationale Tuberkuloseprogramm benötigt nicht nur Medikamente, sondern auch Testmaterialien, Verbrauchsgüter und weitere Komponenten. Verzögerte Beschaffungen können problematisch werden, wenn bestehende Lagerbestände nicht bis zur nächsten regulären Lieferung reichen.
Ob bereits konkrete Engpässe in Krankenhäusern, Behandlungszentren oder lokalen Gesundheitsstellen bestehen, wurde jedoch nicht belegt. Der Vorwurf einer riskanten Beschaffungspause darf deshalb nicht als bestätigter landesweiter Medikamentenmangel dargestellt werden.
Stellungnahme des Gesundheitsministeriums steht aus
Die Berichterstatter baten das Department of Health, kurz DOH, um eine Stellungnahme. Zum Zeitpunkt der ersten Meldung lag keine ausführliche Antwort vor.
Für die weitere Bewertung sind insbesondere die schriftliche Anordnung zur Aussetzung, der Umfang der betroffenen Ausschreibungen, vorhandene Lagerbestände, die ursprünglich vorgesehenen Liefertermine und eine mögliche Wiederaufnahme des Vergabeverfahrens entscheidend.
Ombudsmann muss Vorwürfe zunächst prüfen
Der Ombudsmann kann Beschwerden gegen Amtsträger prüfen und bei ausreichenden Anhaltspunkten Verwaltungs- oder Strafverfahren einleiten. Dabei müssen die Beschwerdeführer ihre Behauptungen mit Dokumenten und anderen Beweismitteln untermauern.
Bis zu einer offiziellen Entscheidung gilt: Die Aussetzung der Beschaffung wird von den Gruppen behauptet und kritisiert; schweres Fehlverhalten, Amtsmissbrauch oder eine Begünstigung eines Lieferanten sind noch nicht festgestellt.
Quellen: GMA News; Schreiben von Gesundheitsorganisationen und Beschäftigten an den Office of the Ombudsman; Department of Health. RM
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