MANILA – Kommunen in Western Visayas sollen ihre Katastrophenschutzmittel vollständiger und zielgerichteter einsetzen. – klajoo.com – Der Regional Disaster Risk Reduction and Management Council kritisiert, dass zwischen den lokalen Gebietskörperschaften große Unterschiede bei der Nutzung der verfügbaren Gelder bestehen.
Die Aufforderung stützt sich auf eine Auswertung des Bureau of Local Government Finance, die Ende Juni im regionalen Katastrophenschutzrat vorgestellt wurde.
Nach dem philippinischen Katastrophenschutzgesetz müssen Provinzen, Städte und Gemeinden mindestens fünf Prozent ihrer erwarteten regulären Einnahmen für den Local Disaster Risk Reduction and Management Fund zurücklegen.
70 Prozent dieses Fonds sind grundsätzlich für Vorsorge, Prävention, Risikominderung, Ausbildung und langfristige Vorbereitung bestimmt.
Die übrigen 30 Prozent bilden den Quick Response Fund. Dieses Geld steht für unmittelbare Hilfe, Rettungsmaßnahmen und erste Wiederherstellung nach einer Katastrophe bereit.
Die regionale Kritik richtet sich nicht nur gegen eine mögliche zweckwidrige Verwendung.
Ein weiteres Problem sind Gelder, die trotz bekannter Gefahren nicht rechtzeitig für notwendige Schutzmaßnahmen eingesetzt werden.
Ungenutzte Mittel können auf spätere Jahre übertragen werden. Das ist rechtlich vorgesehen, kann aber problematisch sein, wenn gefährdete Kommunen gleichzeitig über fehlende Ausrüstung, unzureichende Evakuierungszentren oder schlecht gewartete Entwässerungssysteme klagen.
Western Visayas ist regelmäßig von Taifunen, starkem Monsunregen, Überschwemmungen, Erdrutschen, Dürren und extremen Hitzeperioden betroffen.
Im Juli waren durch den verstärkten Südwestmonsun in der Region mehr als 12.500 Familien beziehungsweise rund 43.800 Menschen betroffen. Hunderte Häuser wurden beschädigt.
Gleichzeitig verfügte das Department of Social Welfare and Development in Western Visayas Anfang Juli über Hilfsgüter und Bereitschaftsmittel im Wert von 169,17 Millionen Peso.
Diese regionalen Vorräte ersetzen jedoch nicht die Verantwortung der einzelnen Kommunen. Nach dem Katastrophenschutzsystem müssen lokale Gebietskörperschaften zunächst eigene Mittel und Kapazitäten einsetzen. Nationale und regionale Behörden ergänzen die Hilfe, wenn der Bedarf die örtlichen Möglichkeiten übersteigt.
Katastrophengelder können unter anderem für Warnsysteme, Rettungsgeräte, Evakuierungszentren, Schulungen, Gefahrenkarten, Vorräte und Maßnahmen zur Verringerung bekannter Risiken verwendet werden.
Sie dürfen nicht beliebig für allgemeine Bauprojekte oder laufende Verwaltungsausgaben umgewidmet werden.
In der Vergangenheit beanstandete die Commission on Audit bei verschiedenen Kommunen wiederholt unklare Planung, verspätete Beschaffung, nicht genutzte Ausrüstung und Ausgaben, deren Zusammenhang mit dem Katastrophenschutz nicht ausreichend nachgewiesen war.
Für eine faire Bewertung müssen jedoch konkrete Feststellungen einzelnen Kommunen zugeordnet werden. Eine allgemeine regionale Kritik belegt nicht, dass jede Provinz, Stadt oder Gemeinde ihre Mittel falsch verwendet.
Das Regional Disaster Risk Reduction and Management Council fordert deshalb eine bessere Planung und schnellere Umsetzung bereits genehmigter Vorsorgemaßnahmen.
Besondere Bedeutung erhält dies durch die erwarteten extremen Wetterbedingungen. Nach Einschätzung der regionalen Behörden müssen sich die Kommunen sowohl auf starke Niederschläge als auch auf eine mögliche ausgeprägte El-Niño-Phase vorbereiten.
Damit können innerhalb relativ kurzer Zeit gegensätzliche Risiken auftreten: Überschwemmungen und Erdrutsche auf der einen sowie Wasserknappheit, Ernteausfälle und extreme Hitze auf der anderen Seite.
Entscheidend ist deshalb nicht nur, wie viel Geld formal im Katastrophenfonds liegt. Maßgeblich ist, ob daraus rechtzeitig funktionsfähige Schutzmaßnahmen entstehen. – Quelle: Regional Disaster Risk Reduction and Management Council Western Visayas, Bureau of Local Government Finance und Philippine Information Agency / RM
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