MANILA – Das Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP), das größte Freihandelsabkommen im asiatisch-pazifischen Raum, treibt erstmals seit seinem Inkrafttreten die Aufnahme neuer Mitglieder konkret voran. – klajoo.com – Beim fünften RCEP-Ministertreffen am 21. September in Manila begrüßten die Mitgliedstaaten Fortschritte beim Beitrittsverfahren und bestätigten, dass der Erweiterungsprozess nach den inzwischen festgelegten Regeln fortgesetzt werden soll.
Bei der Zahl der Bewerber ist eine genaue Trennung nötig. Die südkoreanische Zollverwaltung führt derzeit fünf eingegangene Beitrittsanträge auf: Hongkong stellte seinen Antrag im Januar 2022, Sri Lanka im Juni 2023, Chile im Juni 2024, Bangladesch im Januar 2025 und Uruguay im Februar 2026. Damit gibt es tatsächlich fünf Volkswirtschaften, die dem RCEP beitreten wollen.
Die neu eingerichtete Beitrittsarbeitsgruppe umfasst nach den bislang veröffentlichten offiziellen Angaben jedoch zunächst nur vier Bewerber: Hongkong, Bangladesch, Chile und Sri Lanka. Die Regierung Hongkongs bestätigte am 21. September ausdrücklich, dass diese vier Volkswirtschaften in die Arbeitsgruppe aufgenommen wurden. Uruguay wird in dieser ersten Gruppe nicht genannt. Ein Antrag und die Aufnahme in die konkrete Arbeitsgruppe sind daher nicht dasselbe.
Für die Philippinen ist die Erweiterung doppelt relevant. Das Land gehört selbst zu den 15 RCEP-Mitgliedern und war Gastgeber des Ministertreffens in Manila. Zusätzliche Mitglieder würden den gemeinsamen Markt geografisch über Ost- und Südostasien hinaus stärker nach Südasien und Lateinamerika ausdehnen. Für philippinische Unternehmen könnten sich dadurch neue Lieferketten und Absatzmärkte ergeben, gleichzeitig würden aber auch zusätzliche Wettbewerber Zugang zu den vereinbarten Zoll- und Ursprungsregeln erhalten.
Noch ist kein Beitritt beschlossen. Die Arbeitsgruppe muss mit jedem Bewerber prüfen, ob dessen Handelsregeln, Zollsysteme und Verpflichtungen mit den Anforderungen des RCEP vereinbar sind. Erst nach Abschluss dieses Verfahrens können die Mitgliedstaaten über eine Aufnahme entscheiden. Die derzeitige Entwicklung ist deshalb ein institutioneller Schritt hin zu einer möglichen Erweiterung, aber noch keine Erweiterung des Freihandelsblocks selbst. – RM
Quellen:
- ASEAN – Joint Media Statement of the 5th RCEP Ministers’ Meeting
- Hong Kong Government – HKSAR Government welcomes the establishment of Accession Working Group under RCEP
- Korea Customs Service – KCS FTA Portal, RCEP accession applications
- Reuters – Hong Kong, Sri Lanka, Chile and Bangladesh seeking to join RCEP trade bloc
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