MANILA – US-Außenminister Marco Rubio hat Chinas jüngstes Vorgehen im Südchinesischen Meer als beunruhigend bezeichnet und die amerikanischen Bündnisverpflichtungen gegenüber den Philippinen bekräftigt. – klajoo.com – Rubio äußerte sich am Rande der Treffen des Verbands Südostasiatischer Nationen, ASEAN, in Manila.
Die Vereinigten Staaten würden ihre Verbündeten nicht im Stich lassen, sagte der Außenminister nach mehreren Zwischenfällen zwischen philippinischen und chinesischen Schiffen.
Am Donnerstag warf die philippinische Seite einem Schiff der chinesischen Küstenwache vor, nahe Scarborough Shoal einen Wasserwerfer gegen ein staatliches philippinisches Fischereischiff eingesetzt zu haben. Der Wasserstrahl habe das Schiff indirekt getroffen.
China erklärte dagegen, zwei philippinische Schiffe seien trotz Warnungen in die von Peking beanspruchten Gewässer eingedrungen. Die chinesische Küstenwache habe die Schiffe verfolgt, überwacht und abgefangen. Peking bezeichnete sein Vorgehen als rechtmäßig und regelkonform.
Der Vorfall folgte nur wenige Tage nach einer Auseinandersetzung am Ayungin Shoal, international Second Thomas Shoal genannt. Nach Angaben philippinischer Behörden wurden dabei zwei Angehörige der Philippine Navy verletzt.
Das US-Außenministerium bezeichnete Chinas Vorgehen als gefährlich und provokativ. Rubio erklärte, die Vereinigten Staaten hätten ihre Rolle und ihre Verpflichtungen gegenüber den Philippinen deutlich gemacht.
Die Äußerungen bedeuten jedoch nicht automatisch, dass der gegenseitige Verteidigungsvertrag bereits aktiviert wurde. Ob ein konkreter Zwischenfall unter den Vertrag fällt und welche Reaktion daraus folgt, hängt von den Umständen und den politischen Entscheidungen beider Regierungen ab.
Scarborough Shoal und Ayungin Shoal gehören zu den am stärksten umstrittenen Gebieten in der West Philippine Sea. China beansprucht weite Teile des Südchinesischen Meeres, obwohl ein internationales Schiedsgericht 2016 entschieden hat, dass Pekings weitreichende historischen Ansprüche keine Grundlage im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen haben.
China erkennt den Schiedsspruch nicht an. Die Philippinen berufen sich dagegen auf das Urteil und ihre Rechte innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone. – Quelle: Reuters, Erklärungen der beteiligten Regierungen / RM
Add Comment