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Manila

US-Außenminister Rubio reist zum ASEAN-Außenministertreffen nach Manila

MANILA – US-Außenminister Marco Rubio wird zum ASEAN-Außenministertreffen und zu bilateralen Gesprächen auf den Philippinen erwartet. – klajoo.com – Während seines mehrtägigen Aufenthalts soll er mit Präsident Ferdinand Marcos Jr., Außenministerin Ma. Theresa Lazaro und weiteren Regierungsvertretern zusammentreffen.

Zu den erwarteten Themen gehören das Bündnis zwischen den Philippinen und den Vereinigten Staaten, die West Philippine Sea, regionale Sicherheit, Handel, Myanmar und die Rolle der ASEAN im indopazifischen Raum.

Rubios Besuch fällt in eine politisch sensible Phase. Die Philippinen führen 2026 den ASEAN-Vorsitz und müssen als Gastgeber zwischen Staaten mit sehr unterschiedlichen Beziehungen zu China und den Vereinigten Staaten vermitteln.

Manila ist zugleich einer der engsten amerikanischen Verbündeten in Südostasien. Der Mutual Defense Treaty von 1951 bildet die Grundlage der Sicherheitsbeziehungen.

Unter Präsident Ferdinand Marcos Jr. wurden die militärischen Beziehungen deutlich ausgebaut. Beide Staaten erweiterten gemeinsame Übungen, maritime Aktivitäten und den amerikanischen Zugang zu ausgewählten philippinischen Militärstandorten.

Washington hat wiederholt erklärt, dass der Verteidigungsvertrag auch für bewaffnete Angriffe auf philippinische Streitkräfte, öffentliche Schiffe und Flugzeuge im Südchinesischen Meer gilt. Dazu zählen nach amerikanischer Darstellung auch Schiffe der Philippine Coast Guard.

Die philippinische Regierung versucht dennoch, den ASEAN-Vorsitz nicht als verlängerter Arm der amerikanischen Politik erscheinen zu lassen. Gerade China wirft Manila regelmäßig vor, sich von Washington instrumentalisieren zu lassen.

Rubios Teilnahme kann deshalb zugleich Stärke und diplomatische Belastung bedeuten. Die enge Allianz verschafft den Philippinen sicherheitspolitische Rückendeckung, erschwert aber die Rolle als neutraler Vermittler innerhalb der ASEAN.

Ein Schwerpunkt dürfte die Krise in Myanmar sein. Die ASEAN versucht seit 2021 ohne entscheidenden Erfolg, ihren Fünf-Punkte-Konsens umzusetzen.

Auch Verhandlungen über einen Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer werden eine Rolle spielen. Die Vereinigten Staaten sind kein ASEAN-Mitglied und keine Partei des Kodex, besitzen aber erheblichen Einfluss auf die regionale Sicherheitsordnung.

Neben Sicherheitsfragen dürften Investitionen, Energie, Halbleiter, digitale Infrastruktur und Lieferketten angesprochen werden.

Für die Philippinen ist der Besuch eine Gelegenheit, ihre Rolle als ASEAN-Vorsitzender und amerikanischer Vertragspartner miteinander zu verbinden. Entscheidend wird sein, ob Manila dabei eine eigenständige regionale Agenda sichtbar machen kann. – Quelle: Department of Foreign Affairs; US Department of State; Philippine Star / RM

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