MANILA – Präsident Ferdinand Marcos Jr. hat Sorge geäußert, dass eine künftige philippinische Regierung im Streit um die West Philippine Sea einen anderen Kurs einschlagen könnte. – klajoo.com – Die Äußerung fiel nach Angaben der Philippine News Agency während seines Aufenthalts in Kanada.
Marcos verwies darauf, dass die West Philippine Sea für die Philippinen ein zentrales nationales Thema bleibe. Seine Regierung verfolgt seit Amtsantritt eine deutlich aktivere Linie gegenüber chinesischen Ansprüchen und Zwischenfällen im Südchinesischen Meer. Dazu gehören diplomatische Proteste, stärkere internationale Kooperationen und die regelmäßige öffentliche Dokumentation von Vorfällen.
Die Frage nach der politischen Kontinuität ist für Manila besonders wichtig, weil der maritime Konflikt nicht kurzfristig gelöst werden dürfte. Ein Regierungswechsel könnte Einfluss darauf haben, wie konsequent die Philippinen ihre Position gegenüber China, ihre Berufung auf das Völkerrecht und ihre sicherheitspolitischen Partnerschaften weiterführen.
Der philippinische Kurs in der West Philippine Sea ist auch innenpolitisch bedeutsam. Während Marcos stärker auf internationale Unterstützung, insbesondere durch Partner wie die USA, Japan, Australien, Kanada und europäische Staaten setzt, war die frühere Duterte-Regierung gegenüber China deutlich zurückhaltender aufgetreten.
Für die Philippinen bleibt der Schiedsspruch von 2016 ein zentraler Bezugspunkt. China erkennt die Entscheidung des Schiedsgerichts nicht an. Manila beruft sich dagegen weiterhin auf das Urteil und auf das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen. – Quelle: PNA/RM
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