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Estorya lang ni Heiko

Heiko Eckard – Sonntag, 26. September 2021 – Es ist schon eine Art Bequemlichkeit… – …sich in Darstellung einer politischen Situation auf eine Seite zu beschraenken, und ich verrate kein Geheimnis, dass das bei mir die von Praesident Rodrigo Roa Duterte ist. Irgendwann mal nahm ich mir vor, den Menschen Duterte zu verstehen, in der Hoffnung, so der “Seele der Filipinos” auf die Spur zu kommen. Das hab ich verworfen, geblieben ist eine Sympathie fuer den Praesidenten gerade auch – Trotzreaktion – weil er vom Westen so gehasst wird.

Nein, ich fang nicht an, ihn zu rechtfertigen und aufzuzaehlen, was an den Vorwuerfen falsch ist. Es hiesze doch nur den Behauptungen des Westens andere Behauptungen gegenueber zu stellen – ein sinnloser Aufwand. So vor die Wahl gestellt, pickt der Leser doch nur aus dem Koerbchen, auf dass er laengst fixiert ist.

Interessanter ist, jene zu betrachten, die hierzulande gegen ihn sind und sich fuer die kommende Wahl 2022 profilieren. Das geht nicht ohne Laerm ab, und – soweit sollten wir Duterte inzwischen kennen – der Praesident steckt nicht zurueck. Er haelt dagegen, wobei er mitunter ueber das Ziel hinausschieszt.

“Only Comelec can tap AFP’”… – …ist die heutige Schlagzeile des “Standard” und der zugehoerige Artikel beginnt so:

“ Die Wahlkommission (Comelec) erklärte am Samstag, dass sie mit der Regierung zusammenarbeitet, um die friedliche Durchführung der Wahlen im nächsten Jahr zu gewährleisten. Sie betonte jedoch, dass sie die alleinige Befugnis hat, das Militär einzusetzen, um jegliche Bedrohung für die Wahlen im Jahr 2022 zu beseitigen.

“ Der Sprecher der Comelec, James Jimenez, gab diese Erklärung ab, nachdem Präsident Rodrigo Duterte am Freitag gewarnt hatte, er sei bereit, “die Macht des Militärs einzusetzen”, um eine friedliche und gewaltfreie Durchführung der Wahlen im nächsten Jahr zu gewährleisten.

“ […]”

Ja, Duterte ist Oberbefehlshaber, aber er kann nicht machen, was er will – solange kein Krieg ist.

Es ist aber eine Art Krieg, in der sich die Opposition befindet, was die – aus ihrer Sicht – bedrohlich heraufziehende Wahl angeht. Auch wenn die Zustimmung zu Duterte nach neueren Umfragen zweistellig auf duerre 75% gefallen ist – in Deutschland wuerde sich jeder heute dort zur Wahl antretende Kandidat darueber kaputtfreuen, aber wir sind hier in den Philippinen – der Opposition droht im Mai 2022 eine Pleite, wie sie sie zuletzt bei der Zwischenwahl 2019 erlebt hat, als keiner ihrer acht Kandidaten gewaehlt wurde.

Den groeszten Laerm machen einige Senatoren, die in Untersuchungen gegen die Regierung diese in Misskredit bringen wollen in der Hoffnung, dass dadurch Bonuspunkte auf sie, bzw. auf ihre eigene Kandidatur zurueckfallen.

Das Gegenteil ist der Fall… – …wie ein Leitartikel des “Tribune” unter der Ueberschrift “Drilon, Pangilinan, Gordon, etc. bullied their witnesses” heute ausfuehrt. Die Senatoren verstoszen mehr noch als der Praesident mit seiner Drohung mit dem Militaer fuer eine “friedliche Wahl” zu sorgen gegen die Verfassung. Da heute Sonntag ist und wir etwas Zeit fuer Lektuere haben, bringe ich den Artikel ganz in der Uebersetzung von DeepL:

“ Mobbing liegt vor, wenn eine oder mehrere Personen ihre überlegene Stärke oder einen ähnlichen Vorteil gegen eine andere Person einsetzen, um Geld, Zugeständnisse oder Informationen zu erlangen.

“ Niemand mag Tyrannen. Sie sind Schurken.

“ Am vergangenen Freitag schikanierten mehrere Senatoren, die angeblich eine Untersuchung “zur Unterstützung der Gesetzgebung” durchführten, mehrere Zeugen, die sie zu ihrem Angelausflug vorluden.

“ Bei diesen Zeugen handelt es sich um Beamte der Pharmally Pharmaceutical Corporation. Die mit der politischen Opposition identifizierten Senatoren, darunter auch Sympathisanten der Roten, behaupten, dass Pharmally während des Ausbruchs der Covid-19-Pandemie im vergangenen Jahr Gesichtsschutzmittel zu sehr hohen Preisen an die Regierung verkauft hat.

“ Zu den Tyrannen gehören die Senatoren Franklin Drilon, Francis Pangilinan, Risa Hontiveros, Panfilo Lacson und Richard Gordon.

“ Drilon, Pangilinan und Hontiveros gehören der politischen Opposition an und sind entschlossen, die Regierung von Präsident Rodrigo Duterte zu diskreditieren, da die Wahlkampfsaison vor der Tür steht.

“ Lacson und Gordon streben bei den Wahlen im Jahr 2022 die Präsidentschaft an.

“ Bei einem polizeilichen Verhör in Gewahrsam und in einem Strafprozess müssen die Rechte einer Person, die befragt wird, respektiert werden.

“ Verweigert die verhörte Person die Beantwortung von Fragen, verstößt die Anwendung von Gewalt, Drohungen und Einschüchterung gegen sie, um Informationen, insbesondere ein Geständnis, zu erlangen, gegen ihre verfassungsmäßigen Rechte.

“ Die Verfassung schreibt vor, dass jede Person, gegen die in irgendeiner Form ermittelt wird, das Recht hat, zu schweigen, und jedes Geständnis, das von einem Zeugen unter Verletzung seines Rechts zu schweigen erlangt wird, ist als Beweismittel unzulässig.

“ Daher darf eine Person, die im Rahmen von Ermittlungen verhört wird, nicht ins Gefängnis gesperrt oder mit Haft bedroht werden, nur weil sie sich weigert, Fragen zu beantworten, es sei denn, es liegt ein tatsächliches Strafverfahren gegen sie vor.

“ Einen Zeugen unter Androhung von Haft und ähnlichen Drohungen zur Beantwortung von Fragen zu zwingen, kommt der Erzwingung eines Geständnisses aus einem Gefangenen durch psychische Folter gleich.

“ In Strafprozessen dürfen einem Zeugen keine Suggestivfragen oder belastende Fragen gestellt werden, und er darf nicht bedrängt werden. Es ist nicht erlaubt, mit einem Zeugen zu streiten, selbst wenn der Zeuge selbst der Angeklagte ist. Eine langwierige Befragung ist nicht zulässig.

“ Die Missachtung des Gerichts wird mit einer vom Gericht verhängten Geldstrafe geahndet. In seltenen Fällen wird die Missachtung des Gerichts mit einer Freiheitsstrafe geahndet, aber nur bei offensichtlicher Missachtung des Gerichts und nicht, weil ein Zeuge sich weigert, Fragen zu beantworten.

“ Aus der Art und Weise, wie die Untersuchung des Senats durchgeführt wurde, geht hervor, dass die Senatoren ihre Zeugen, insbesondere den Pharmally-Direktor Linconn Ong, schikanierten, um die “Geständnisse” zu erhalten, die sie unbedingt hören wollten, wobei sie die Rechte der Zeugen verletzten.

“ Die Senatoren stellten Suggestivfragen, stritten mit den Zeugen und versprachen “Milde”, wenn die Zeugen kooperierten.

“ Sie drohten den Zeugen auch mit einer Haftstrafe im Gefängnis von Pasay City oder im Staatsgefängnis in Muntinlupa, falls sie sich weigerten, Fragen zu beantworten.

“ Die Untersuchung des Senats dauerte mehrere Stunden, und die Zeugen wurden offensichtlich die meiste Zeit über eingeschüchtert. Selbst wenn einige der Zeugen ausdrücklich oder stillschweigend zu erkennen gaben, dass sie von der langen Befragung bereits sehr erschöpft waren, wurden ihre Bitten von den Schlägern praktisch ignoriert.

“ Letztendlich gelang es den Senatoren, durch Drohungen und Einschüchterung die Antworten zu erhalten, die sie unbedingt von den Zeugen hören wollten, die sich während der so genannten Untersuchung, der sie ausgesetzt waren, absolut hilflos fühlten.

“ Was in dieser Senatsuntersuchung geschah, war nicht annähernd “im Dienste der Gesetzgebung”. Es war schlicht und einfach Mobbing, weil es unter Verletzung der Rechte der Zeugen durchgeführt wurde.

“ Selbst wenn die Regeln des Senats diese Art der Untersuchung zulassen, sind diese Regeln verfassungswidrig.

“ Als Juristen sollten die Schläger Drilon, Pangilinan, Lacson und Gordon wissen, dass ihr Vorgehen verfassungswidrig ist und dass die “Geständnisse”, die sie den Zeugen entlockt haben, rechtlich wertlos sind.

“ Wie ihre Kollegin Hontiveros hat auch die Drilon-Pangilinan-Lacson-Gordon-Bande vergessen, was die Verfassung vorsieht.”
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So, so – ist das die “demokratische” Opposition, die gegen den “diktatorischen” Praesidenten ficht? In Abwandlung des bekannten Zitats von Clausewitz moechte man meinen, eine “Senats-Untersuchung ist die Fortsetzung des Wahlkampfes mit anderen Mitteln.”

Doch lassen wir das! – Abseits der “Schauprozesse” im TV, die ich nicht anschaue, gibt es Gespraeche, wie man die Opposition einigen koenne. Die “Times” schreibt unter der Schlagzeile “Opposition pushes ‘unity talks’ for 2022” heute dies:

“ DREI der Präsidentschaftskandidaten führen “Einigungsgespräche” für eine gemeinsame Oppositionsliste für die Wahlen 2022.

“ Senator Emmanuel “Manny” Pacquiao, Manilas Bürgermeister Francisco “Isko Moreno” Domagoso und Vizepräsidentin Maria Leonor “Leni” Robredo trafen sich mit der 1Sambayan.

“ “Dieser Aufruf zur Einheit ist wirklich dringend, denn das Überleben unserer Nation steht auf dem Spiel”, sagte Pacquiao am Samstag in einer Erklärung, nachdem er sich letzte Woche mit den Organisatoren der Gruppe getroffen hatte, zu denen der pensionierte Richter des Obersten Gerichtshofs Antonio Carpio, die ehemalige Ombudsfrau Conchita Carpio-Morales und der ehemalige Bildungsminister Armin Luistro gehören.

“ Carpio hatte gesagt, dass Pacquiao einer der Kandidaten sei, die 1Sambayan für sein Ticket in Betracht ziehe.

“ […]”

Der bekannteste Name… – …dabei ist Pacquiao, zwar nicht als Senator, aber landesweit als “Champion” bekannt. Ich habe da meine Bedenken, und so will ich nicht selbst ueber ihn schreiben. Da heute aber Sonntag ist und wir etwas Zeit fuer Lektuere haben, bringe ich die Kolumne von Jullie Y. Daza im “Bulletin” mit der Ueberschrift “Waiting for Pacman” ganz in der Uebersetzung von DeepL:

“ Ohne Isko Moreno den Wind aus den Segeln nehmen zu wollen, liegt der Druck nun auf Senator Manny Pacquiao. Wer wird sein Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten sein? Zuletzt haben wir gehört, dass es sechs Anwärter auf dieses Amt gibt, von denen keiner den Namen des Champs als Sparringspartner ins Spiel bringt.

“ Wir befinden uns in der merkwürdigen Situation, dass der künftige Vizepräsident PRRD noch keinen Kandidaten für das Amt des Präsidenten hat, während der gerade vom Boxen zurückgetretene Pacman es mit der Wahl seines Vizepräsidenten nicht eilig zu haben scheint. Ein Pacquiao-Duterte-Ticket ist in Arbeit? Wie aufregend! Gleichzeitig macht Vizepräsidentin Robredo Antonio Trillanes IV. jeden Tag nervöser, weil sie sich Zeit lässt, um zu entscheiden, wie, ob und wann sie ihren Hut in den Ring werfen soll.

“ So bleibt Yorme mit seinem Partner Dr. Willie Ong in den Schlagzeilen und im Scheinwerferlicht des Studios, während das Tandem Ping Lacson-Tito Sotto den Ball im Auge behält, “ohne Rücksicht auf die anderen”.

“ Pacman hat nicht nur seine Ziele verkündet, sondern auch eine “22-Runden-Agenda” entworfen, in deren Mittelpunkt der Massenwohnungsbau und die Beseitigung der Armut stehen. Er hat Dörfer gebaut und will noch mehr bauen, sagen die eifrigsten, aber unpolitischen Fans des Champs, ein Paar, das wir Mr. und Mrs. JJ nennen.

“ “Er hat das Herz auf dem rechten Fleck”, sagte die Dame. “Er wird ein guter Anführer sein”, sagte ihr Mann, “er ist ein guter Mensch, bescheiden und ehrlich.”

“ Ich habe fünf Freunde, die politisch sehr interessiert sind, und zwei von ihnen haben sich bereits für den pensionierten Boxer entschieden. Freund Nr. 5 befürchtet jedoch, dass “Pacquiaos gute Absichten nicht ausreichen werden”.

“ Kann Pacman Wähler aus den Klassen A bis E anziehen? Nun, Herr und Frau JJ sind prominent, sehr erfolgreich im Geschäft, sie leben in einem exklusiven Dorf, ihre Kinder besuchen teure Schulen. Herr JJ zählt Pacquiaos einzigartige Leistungen auf, mit denen seine Rivalen nicht mithalten können: Er wurde ins Weiße Haus zu einem privaten Gespräch mit Barack Obama eingeladen. Er hielt eine Rede vor Absolventen der Universität Oxford. Er warf den ersten Pitch bei einem wichtigen Baseballspiel. Er wurde von den Boston Celtics während eines Meisterschaftsspiels in deren Umkleideraum eingeladen.

“ Und nicht zu vergessen sein Reichtum, eine Unmenge an unbezahlbaren Trophäen, Gürteln, Medaillen, Auszeichnungen und das Versprechen, die Korruption in der Regierung aufzudecken.”
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“Robredo is going nowhere”… – …lautet die Ueberschrift eines Leitartikels des “Tribune”, der sich mit der moeglichen, wenn auch nicht offenbarten Kandidatur der Vize-Praesidentin Maria Leonor “Leni” Robredo befasst. Da heute Sonntag ist und wir etwas Zeit fuer Lektuere haben, bringe ich auch diesen Artikel ganz in der Uebersetzung von DeepL:

“ Vizepräsidentin Leni Robredo, die der Liberalen Partei (LP) vorsteht, ist die unentschlossenste philippinische Amtsträgerin des 21. Jahrhunderts.

“ Als Robredo 2016 ihr Amt als Vizepräsidentin antrat, wurde die zufällige Vizepräsidentin des Landes unweigerlich zur wahrscheinlichen Präsidentschaftskandidatin der LP im Jahr 2022. In den folgenden fünf Jahren wich sie jedoch immer wieder Fragen zu ihrer Kandidatur für das Amt des Präsidenten im Jahr 2022 aus.

“ Bereits Mitte 2016 schmiedeten Robredo und die LP Pläne, um den sehr populären Präsidenten Rodrigo Duterte zu diskreditieren. Diese Strategie scheiterte kläglich.

“ Bis 2019 war die LP so sehr mit Korruption und Inkompetenz in Verbindung gebracht worden, dass sie am Vorabend der Wahlsaison für die Senatswahlen 2019 nicht einmal eine vollständige 12-köpfige Senatorenliste aufstellen konnte. Die LP-Bonzen mussten sich in letzter Minute mit acht Kandidaten begnügen, die die Partei als Otso Diretso bezeichnete.

“ Alle acht wurden von den Wählern rundweg abgelehnt. Die 12 verfügbaren Sitze gingen an die Kandidaten und politischen Verbündeten von Präsident Duterte. Diese peinliche Niederlage für die LP war ein klarer Hinweis darauf, dass Robredo nicht darauf hoffen kann, 2022 Präsidentin zu werden, wenn sie auf die LP angewiesen ist.

“ So wie sie sich von 2019 bis Ende 2020 verhielt, hegte Robredo immer noch den Wunschtraum, dass sie als amtierende Vizepräsidentin die rechtmäßige Kandidatin der politischen Opposition für das Präsidentenamt im Jahr 2022 sein sollte. Das bedeutete, dass Robredo als politisch relevant angesehen werden musste.

“ Im November 2019 nahm Robredo das Angebot von Präsident Duterte an, sich seinem Krieg gegen illegale Drogen anzuschließen. Weniger als drei Wochen später wurde sie entlassen, weil sie den Antidrogenkrieg des Präsidenten untergraben hatte.

“ Robredos Vorgesetzte verpassten ihrer Chefin auch eine kosmetische Überarbeitung, indem sie ihr eine Brille aufsetzten und eine neue Frisur verordneten. Der Plan ging nach hinten los. Eine erfahrene Schauspielerin bezeichnete es als Robredos gescheiterten Versuch, intelligent zu wirken.

“ Wie üblich nutzte Robredo die Covid-19-Pandemie als Vehikel, um Präsident Duterte zu diskreditieren. Auf den meisten ihrer Pressekonferenzen seit 2020 führte Robredo die angeblichen Mängel des Präsidenten an.

“ Trotz ihrer offensichtlichen Politik in den letzten fünf Jahren hält Robredo ihre politischen Pläne für 2022 weiterhin geheim. Seit Beginn der Pandemie und bis zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts ist Robredos augenzwinkernde Entschuldigung für ihre anhaltende Unentschlossenheit, dass sie es vorzieht, der Bevölkerung beim Überleben der Pandemie zu helfen, anstatt sich politisch zu engagieren.

“ Die schlechte Nachricht für Robredo ist, dass Präsident Duterte die Sterblichkeitsrate unter allen Filipinos, die positiv auf Covid-19 getestet wurden, auf bemerkenswert niedrige eineinhalb Prozent senken konnte. Obwohl die Wirtschaft aufgrund der langwierigen Auswirkungen der Pandemie unter einer Rezession litt, endete die Rezession Anfang dieses Jahres. All dies erklärt, warum Duterte auch heute noch eine nie dagewesene öffentliche Zustimmung genießt.

“ Im vergangenen Monat führte Robredo trotz ihres erklärten Desinteresses an der Präsidentschaft inmitten der Pandemie getrennte “Sondierungsgespräche” mit zwei potenziellen Rivalen im Jahr 2022 – den Senatoren Panfilo Lacson und Richard Gordon. Bei diesen Treffen kam nichts heraus.

“ Ex-Senator und ehemaliger kassierter Militärmeuterer Antonio Trillanes IV, ein bekannter Feind von Präsident Duterte, der ebenfalls davon träumt, in Malacañang zu residieren, lud Robredo einmal zu einem Treffen ein. Robredo weigerte sich, Trillanes überhaupt zu treffen, weil sie offenbar keine Verwendung für ihn hat.

“ Erst letzte Woche führte Robredo “Einigungsgespräche” mit zwei weiteren regierungsfeindlichen Politikern, die an der Präsidentschaft interessiert sind – dem schlagbesoffenen Senator Manny Pacquiao und dem Bürgermeister von Manila, Francisco Domagoso. Daraus wurde nichts, da Pacquiao und Domagoso schließlich erklärten, dass sie für das Präsidentenamt kandidieren werden.

“ Unmittelbar nach der Ankündigung von Pacquiaos Präsidentschaftskandidatur erklärte Robredo gegenüber den Medien, dass sie nach wie vor bereit sei, als “Einheitskandidatin” für das Präsidentenamt zu kandidieren, nannte aber keine genauen Einzelheiten.

“ Nachdem Domagoso seine Präsidentschafts-Kandidatur angekündigt hatte, erklärte Robredos Lager, dass ihre Chefin zu gegebener Zeit eine wichtige Ankündigung machen werde.

“ Robredo gehen die Optionen und Ausreden aus, und sie bleibt unentschlossen. Wie ein kopfloses Huhn geht Robredo nirgendwo hin.”
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Da ich zu Isko Moreno… – …nichts Passendes gefunden habe, lass ich den auszen vor. Vielleicht liegt es ja daran, dass er unter den Genannten wohl einzig ernstzunehmen ist.

Ich wuensche eine angenehme Lektuere.

Gemaesz “Manila Times”, “Manila Bulletin”, “Manila Standard”, “Daily Tribune” u.a. uebersetzt mit DeepL.

1 Comment

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  • Lieber Heiko,

    Ja, ich hätte auch Probleme, Präsidenten Duterte zu rechtfertigen, der
    – sich beharrlich weigert, die nach eigenen Angaben mind. 7000 Erschießungen auch nur untersuchen zu lassen,
    – missliebige Kritiker entweder unter Druck setzt, setzen lässt oder gleich für ihre Inhaftierung “sorgt” und
    – der in aller Regel eher wie ein Kneipenbesucher redet, der einen über den Durst getrunken hat.

    Die Verfassung verbietet, dass er wieder als Präsidentschaftskandidat antreten darf. Aber er sorgt sich offensichtlich um einen Schutz seiner Person vor rechtlicher Verfolgung, weshalb er wohl als Vizepräsidentschaftskandidat antreten wird.

    Es ist in der Tat niederschmetternd zu beobachten, dass es die Opposition bei so einer Ausgangslage offensichtlich nicht schafft, einen erfolgreichen Kandidaten aufzustellen.

    Aber wie soll die Opposition es auch schaffen, wo doch die Kandidatin, die es mit Duterte ernsthaft aufnehmen könnte, seit 2017 durch Inhaftierung erfolgreich “aus dem Rennen” genommen wurde…

    Thomas