MANILA – Die Commission on Elections (Comelec) hat Emmanuel Pua aus der Provinz Isabela dauerhaft von der Ausübung eines gewählten öffentlichen Amtes ausgeschlossen. – klajoo.com – Grund ist nicht ein Wahlergebnis oder ein Strafverfahren, sondern die zweimalige Nichtabgabe der vorgeschriebenen Statements of Contributions and Expenditures (SOCE) über Einnahmen und Ausgaben im Wahlkampf.
Pua kandidierte 2019 für den Gemeinderat von San Mariano und 2022 für einen Sitz im Provinzrat von Isabela. Nach Feststellungen der Comelec Political Finance and Affairs Department reichte er nach beiden Wahlen die vorgeschriebenen Finanzberichte nicht ein. Die Comelec verhängte deshalb neben der dauerhaften Disqualifikation Verwaltungsstrafen von 10.000 Peso für den ersten und 40.000 Peso für den zweiten Verstoß.
Die SOCE-Pflicht soll nachvollziehbar machen, welche Beiträge Kandidaten erhalten und welche Ausgaben sie im Wahlkampf tätigen. Republic Act No. 7166 verpflichtet Kandidaten nach einer Wahl zur Abgabe dieser Erklärung. Wiederholte Nichtabgabe kann neben Geldbußen zum dauerhaften Ausschluss von öffentlichen Wahlämtern führen.
Der Fall zeigt damit eine vergleichsweise scharfe Folge eines Verstoßes gegen die Regeln der Wahlkampffinanzierung: Entscheidend war nicht ein einzelner verspäteter Bericht, sondern die wiederholte Nichtabgabe nach zwei aufeinanderfolgenden Kandidaturen. – RM
Quellen:
- The Philippine Star: Isabela politician disqualified over failure to file SOCEs, 7. Oktober 2026
- Politiko: Candidate barred from public office after failing to file SOCE twice, 5. Oktober 2026
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