MANILA – Das philippinische Verteidigungsministerium hat das National Bureau of Investigation (NBI) um Ermittlungen zu einem gefälschten Schreiben gebeten, das Verteidigungsminister Gilberto Teodoro Jr. zugeschrieben wird und sich auf Ayungin Shoal sowie die Sicherheitszusammenarbeit mit den USA bezieht. – klajoo.com – Nach Angaben des Department of National Defense (DND) wurde das im Internet verbreitete Schreiben so dargestellt, als sei es von Teodoro unterzeichnet und an einen angeblichen Mitarbeiter des US-Auslandsgeheimdienstes CIA namens Peter Enzminger gerichtet.
Das Dokument soll den Eindruck einer Kommunikation über eine Operation an Ayungin Shoal und die Zusammenarbeit der Philippinen mit den Vereinigten Staaten erwecken.
DND-Sprecher Arsenio Andolong erklärte ausdrücklich, das Schreiben und sein Inhalt seien falsch und gefälscht. Das Ministerium habe den Vorgang an das NBI weitergeleitet, damit Herkunft und mögliche Verantwortliche untersucht werden.
Das DND ordnete den Vorgang zugleich als mögliches Beispiel ausländischer Einmischung und sogenannter malign influence ein. Nach Darstellung des Ministeriums könnten solche Fälschungen darauf abzielen, das Vertrauen in die philippinische Regierung und ihre Politik im West Philippine Sea zu schwächen.
Diese politische Einordnung ist jedoch von der bisher gesicherten Tatsachenlage zu trennen. Öffentlich belegt ist derzeit die Feststellung des DND, dass das Dokument nicht echt ist, sowie die Einschaltung des NBI. Wer das Schreiben erstellt oder verbreitet hat und ob tatsächlich ein ausländischer staatlicher Akteur dahintersteht, ist bislang nicht öffentlich nachgewiesen.
Gerade bei Ayungin Shoal ist diese Unterscheidung wichtig. Rund um die dort stationierte BRP Sierra Madre und die philippinischen Versorgungsmissionen wurden in den vergangenen Jahren mehrfach widersprüchliche Behauptungen, angebliche Vereinbarungen und manipulierte oder bestrittene Inhalte verbreitet.
Das neue NBI-Verfahren dürfte deshalb nicht nur klären müssen, wer das konkrete Schreiben hergestellt hat. Ebenso wichtig wird sein, ob sich eine koordinierte Verbreitung nachweisen lässt und ob eine belastbare Zuordnung zu bestimmten Akteuren möglich ist. – RM
Quellen:
- The Philippine Star: NBI probe into fake Gibo letter sought
- ABS-CBN News: DND seeks NBI probe into alleged fake Teodoro letter on Ayungin operation
Add Comment