LUZON – Innerhalb weniger Tage haben sich an zwei zentralen Brennpunkten des West Philippine Sea neue Spannungen entwickelt. – klajoo.com – Am 24. September musste eine philippinische Nachschubmission zur BRP Sierra Madre am Ayungin Shoal abgebrochen werden. Drei Schiffe der chinesischen Marine und fünf Einheiten der China Coast Guard behinderten nach Angaben der philippinischen Streitkräfte die Mission noch rund 60 Seemeilen vor dem Ziel. Wegen des Risikos einer weiteren Eskalation wurde die Fahrt aus Sicherheitsgründen beendet.
Drei Tage später führte China rund um Scarborough Shoal beziehungsweise Bajo de Masinloc eine gemeinsame Luft- und Seeübung durch. Das Southern Theater Command der chinesischen Volksbefreiungsarmee erklärte, die Übung habe in den Gewässern und im Luftraum um das Riff stattgefunden und solle die Fähigkeit verbessern, chinesische Souveränitätsansprüche sowie maritime Rechte und Interessen zu verteidigen.
China bezeichnet Scarborough Shoal als Huangyan Dao. Das Riff liegt etwa 124 Seemeilen vor Masinloc in Zambales und damit innerhalb der 200-Seemeilen-Zone, die die Philippinen nach dem Seerechtsübereinkommen als ausschließliche Wirtschaftszone beanspruchen. China kontrolliert seit 2012 faktisch den Zugang zum inneren Bereich des Riffs und erkennt den Schiedsspruch von 2016 nicht an.
Nach Angaben des Southern Theater Command war die Übung eine notwendige Reaktion auf Handlungen “bestimmter Länder”, die aus chinesischer Sicht Frieden und Stabilität in der Region beeinträchtigten. Welche Staaten damit konkret gemeint waren, wurde nicht genannt. Reuters berichtete zusätzlich, dass die China Coast Guard am selben Tag unter anderem Boarding, Schiffskontrollen und erzwungenes Abschleppen übte.
Ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der abgebrochenen Ayungin-Mission und der Übung bei Scarborough ist nicht belegt. Die zeitliche Nähe ist dennoch auffällig, weil beide Vorgänge unterschiedliche Instrumente chinesischer Präsenz im West Philippine Sea zeigen: Bei Ayungin verhinderten Marine- und Küstenwachschiffe eine konkrete philippinische Versorgungsfahrt, während bei Scarborough militärische und küstenwachenbezogene Fähigkeiten demonstriert wurden.
Der Ayungin-Vorfall führte zudem unmittelbar zu einem diplomatischen Schlagabtausch zwischen den USA und China. US-Botschafter Lee Lipton bezeichnete die chinesischen Manöver als gefährlich und unverantwortlich und erklärte, die Vereinigten Staaten stünden an der Seite ihres philippinischen Verbündeten. Er forderte China Coast Guard und People’s Liberation Army Navy auf, eskalierende Taktiken einzustellen.
Die chinesische Botschaft in Manila reagierte wenige Stunden später und warf den USA vor, philippinische Handlungen zu unterstützen, die Peking als provokativ und rechtswidrig bezeichnet. China behauptete außerdem, die Philippinen hätten bei der Nachschubmission eigene Verpflichtungen verletzt. Das sind gegensätzliche politische Positionen; sie verändern nicht die bereits bekannten Tatsachen des abgebrochenen philippinischen Nachschubs.
Für die weitere Entwicklung sind deshalb mehrere Punkte wichtig: ob und wann die Philippinen eine neue Nachschubmission nach Ayungin starten, wie China darauf reagiert und ob die Übungen rund um Scarborough eine vorübergehende Demonstration bleiben oder sich zu einem dichteren militärischen Muster entwickeln. Ebenso bleibt zu beobachten, ob die USA über diplomatische Unterstützung hinaus weitere konkrete Schritte ankündigen. – RM
Quellen:
- GMA News / Reuters: China conducts naval, air exercise around Scarborough Shoal
- GMA News: US Embassy condemns Chinese interference of PH RoRe mission to Ayungin Shoal
- GMA News: Chinese Embassy slams US for backing PH in Ayungin
- Philippine News Agency: US hits China interference of PH resupply mission at Ayungin Shoal
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