MANILA – Die zehn Vertragsstaaten des modernisierten ASEAN Trade in Goods Agreement (ATIGA) haben den Weg für eine vorzeitige Anwendung einzelner neuer Regeln freigemacht. – klajoo.com – Eine am 19. September verabschiedete Erklärung erlaubt es den beteiligten Staaten, das zweite Änderungsprotokoll zum Warenhandelsabkommen bereits vor seinem regulären Inkrafttreten am 1. Juni 2027 anzuwenden.
Dabei handelt es sich nicht um einen sofortigen Start des gesamten neuen Regelwerks in allen beteiligten Ländern. Die vorläufige Anwendung ist freiwillig und gegenseitig. Sie gilt nur zwischen Staaten, die den ASEAN-Generalsekretär entsprechend informieren, und beginnt zu dem Datum, das der jeweilige Staat in seiner Mitteilung nennt. Mit dem regulären Inkrafttreten des Protokolls am 1. Juni 2027 endet diese Übergangsregelung.
Das modernisierte ATIGA soll unter anderem Zollverfahren vereinfachen, digitale Dokumente stärker nutzen und den Warenverkehr innerhalb Südostasiens beschleunigen. Vorgesehen sind unter anderem elektronische Ursprungsnachweise und erleichterte Verfahren für zertifizierte Unternehmen. Auch Transparenzregeln und Mechanismen zur Beilegung von Handelsstreitigkeiten wurden erweitert.
Für Unternehmen kann die Übergangsphase dadurch zunächst unübersichtlicher werden: Neue Regeln können zwischen zwei teilnehmenden Staaten bereits gelten, während sie im Handel mit einem anderen ASEAN-Staat noch nicht angewendet werden. Entscheidend ist deshalb nicht allein die Verabschiedung der Erklärung, sondern welche Staaten die vorläufige Anwendung tatsächlich anmelden.
Die Vereinbarung ist damit vor allem ein Beschleunigungsinstrument. Sie ermöglicht Staaten, die ihre internen Voraussetzungen bereits erfüllt haben, mit Teilen des modernisierten Regelwerks früher zu beginnen, ohne auf den gemeinsamen Termin im Juni 2027 warten zu müssen. – RM
Quellen:
- Philippine News Agency: ASEAN adopts voluntary early application of upgraded ATIGA
- ASEAN Secretariat: Joint Meeting of the 58th ASEAN Economic Ministers and 40th ASEAN Free Trade Area Council Meeting
- ASEAN Legal Instruments: Second Protocol to Amend the ASEAN Trade in Goods Agreement
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