MANILA – Das philippinische Repräsentantenhaus hat Meta-Chef Mark Zuckerberg zu einer Anhörung über Kindersicherheit auf Facebook und Instagram aufgefordert. – klajoo.com – Gleichzeitig wurde die Beratung des Haushalts des Department of Information and Communications Technology (DICT) für 2027 zurückgestellt. Nach Angaben des DICT soll zunächst geklärt werden, wie Meta mit schädlichen Inhalten, dem Schutz Minderjähriger und der Zusammenarbeit mit philippinischen Behörden umgeht.
Das DICT stellte sich öffentlich hinter das Vorgehen des Repräsentantenhauses. Die Behörde erklärte, Plattformbetreiber mit großer Reichweite müssten wirksame und überprüfbare Schutzmaßnahmen umsetzen, schädliche Inhalte rasch entfernen und gegenüber den Behörden transparent kooperieren. Dass die Haushaltsberatung des DICT mit dem Streit um Meta verknüpft wird, erhöht den politischen Druck, obwohl das Ministerium selbst nicht der Adressat der Kritik ist.
Noch ist offen, ob Zuckerberg persönlich vor dem Repräsentantenhaus erscheinen wird. Die Aufforderung zu einer Anhörung ist deshalb zunächst ein politischer und parlamentarischer Schritt, keine bereits durchgesetzte persönliche Vorladung mit feststehender Teilnahme. Entscheidend wird sein, ob das Verfahren zu konkreten Auflagen für Plattformbetreiber oder zu Änderungen der philippinischen Online-Sicherheitsregeln führt.
Die zweite Betrachtung liegt damit weniger in der Person Zuckerberg als in der Frage, wie weit der philippinische Staat seine Regulierung großer internationaler Plattformen praktisch durchsetzen kann. Das Zurückhalten eines Ministeriumsbudgets zeigt zugleich, dass das Parlament bereit ist, innenpolitische Hebel zu nutzen, um gegenüber einem ausländischen Technologiekonzern Handlungsdruck aufzubauen. – RM
Quellen:
- Philstar.com – Meta child safety concerns behind House ‘call’ for Mark Zuckerberg to hearing
- TV5 News – DICT budget hearing deferred as House calls Zuckerberg in inquiry
Add Comment