MANILA – Das National Bureau of Investigation (NBI) hat bei der Prüfung von 100 Hochwasserschutzprojekten im ersten Distrikt von Davao City 47 Projekte für weitere Ermittlungen markiert. – klajoo.com – NBI-Direktor Melvin Matibag relativierte die zunächst sehr breit wirkende Zahl anschließend: Sechs der 47 Projekte seien nach den bislang geprüften Unterlagen bereits klar problematisch.
Nach Matibags Angaben reichen die Auffälligkeiten von mutmaßlichen Ghost Projects über möglicherweise minderwertige Arbeiten bis zu einem besonders auffälligen Fall, in dem dieselben geografischen Koordinaten für fünf unterschiedliche Projekte mit jeweils eigenem Budget und anderem Projekttitel verwendet worden sein sollen. Das NBI will nun Auftragnehmer sowie Verantwortliche des Department of Public Works and Highways (DPWH) vorladen.
Die Ermittler haben nach eigenen Angaben mindestens drei Bauunternehmen identifiziert, die mit den untersuchten Projekten verbunden sind. Zugleich erklärte Matibag, dass der Abgeordnete Paolo Duterte derzeit nicht zu den Personen gehört, die vorgeladen werden sollen. Die Ermittlungen konzentrieren sich zunächst auf Auftragnehmer und DPWH-Verantwortliche.
Für die Einordnung ist diese Trennung wichtig. Politische Vorwürfe rund um Hochwasserschutzprojekte in Davao City gibt es bereits länger. Neu ist jetzt, dass das NBI eigene Unterlagen des DPWH ausgewertet und konkrete Projekte für weitere Ermittlungen herausgefiltert hat. Die Bezeichnung als auffällig oder problematisch ist noch kein Nachweis strafbaren Verhaltens; die Ermittlungen und mögliche Beweisaufnahme stehen erst am Anfang.
Der Fall ist zugleich ein weiterer Datenpunkt im landesweiten Flood-Control-Komplex. Wenn mehrere Budgets tatsächlich auf dieselben Standorte verweisen oder abgerechnete Arbeiten nicht nachweisbar sind, wird entscheidend sein, ob es sich um Dokumentationsfehler, mangelhafte Ausführung oder systematische Manipulation handelt. Genau diese Unterscheidung müssen die angekündigten Vorladungen und weiteren Prüfungen nun leisten. – RM
Quellen:
- GMA News Online – NBI flags 47 flood control projects in Davao City
- Philstar.com – NBI to summon DPWH officials, contractors
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