MANILA – Der Quezon City Regional Trial Court (QCRTC) hat den von Vizepräsidentin Sara Duterte gestellten Antrag auf Befangenheitsausschluss bzw. freiwilligen Rücktritt abgelehnt. – klajoo.com – In einer Anordnung vom 14. September erklärte die vorsitzende Richterin Maria Angelica De Ramos vom QCRTC Branch 98, dass der Antrag unbegründet sei.
“Alles in allem sieht die Unterzeichnende, mangels klarer und überzeugender Beweise für tatsächliche Voreingenommenheit, Vorurteile oder eine unzulässige Verbindung, die die Unparteilichkeit der Unterzeichnenden vernünftigerweise in Frage stellt, keinen triftigen Grund, sich von der Verhandlung dieser Fälle zurückzuziehen oder sich selbst für befangen zu erklären”, heißt es in dem von GMA News erhaltenen Dokument.
Der Antrag wurde am 10. September eingereicht.
In einer Stellungnahme erklärte Duterte ihr Anwalt, Rechtsanwalt Paul Lawrence Lim, der Vizepräsident werde alle ihm zur Verfügung stehenden Rechtsmittel ausschöpfen, nachdem das Gericht ihren Antrag abgelehnt habe.
Er fügte hinzu, dass sie auch die Anordnung des Gerichts erhalten hätten, “die beide Parteien dazu verpflichtet, die Sub-judice-Regel strikt einzuhalten und es zu unterlassen, die Sachlage öffentlich zu erörtern.”
“Wir werden uns weiterhin daran halten, im Einklang mit dem Respekt des Vizepräsidenten vor der Rechtsstaatlichkeit”, sagte Lim.
Duterte wird in drei Fällen schwere Bedrohung vorgeworfen, die im Zusammenhang mit Äußerungen stehen, die sie 2024 in einer Online-Pressekonferenz gemacht hat.
Während der Pressekonferenz sagte Duterte, sie habe bereits mit jemandem gesprochen, der Präsident Ferdinand “Bongbong” Marcos Jr., First Lady Liza Araneta-Marcos und den damaligen Sprecher des Repräsentantenhauses, Ferdinand Martin Romualdez, töten solle, falls ihr etwas zustoßen sollte.
Der Haftbefehl wurde am vergangenen Freitag vom Gericht ausgestellt, und Duterte blieb nach der hinterlegun einer Kaution am Samstag auf freiem Fuss.
Die Anklageverlesung gegen die Vizepräsidentin war für Montag angesetzt, wurde aber aufgrund eines Antrags ihrer Anwälte verschoben. – GMA News/KR
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