Mannheim, Deutschland – Das Landgericht Mannheim hat am Dienstag, dem 5. Juli, zugunsten von Nokia entschieden, das insgesamt 14 Klagen, gegen den chinesischen Handyhersteller Oppo eingereicht hatte. – klajoo.com – Nokia hat das chinesische Technologieunternehmen wegen 4G/5G-Patentverletzungen vor drei Landgerichten in Deutschland verklagt.
Nokia ist einer der führenden Inhaber von 5G-Standard Essential Patents (SEPs) und hat dafür 129 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investiert.
Der Name von Nokia ist nur noch selten auf technischen Produkten sehen, da sie ihre Technologie hauptsächlich für andere Verbraucherprodukte lizenzieren.
Nun hat das Landgericht Mannheim eine Unterlassungsverfügung gegen OPPO zugestellt, weshalb es, ebenso wie sein Tochterunternehmen OnePlus, vorerst in Deutschland keine Mobilfunkgeräte mehr verkaufen darf, die das europäische Patent EP 17 04 731 von Nokia verletzen.
Nokia sagte: „Weder Oppo noch OnePlus waren bereit, auf die vorgelegten Konditionen von Nokia einzugehen und den Lizenzbedingungen nachzukommen. Trotz umfangreicher Verhandlungen hat sich Oppo geweigert, eine Lizenz zu fairen Bedingungen zu erwerben und hat Vorschläge zur Schlichtung des Streits abgelehnt.“
Nokia stellte jedoch klar: „Wir bieten Oppo weiterhin die Möglichkeit, die verwendeten Patente zu fairen Konditionen zu lizenzieren, so wie das auch andere Smartphone-Hersteller in Deutschland tun.
Tritt das Urteil in dieser Form Kraft treten, wäre es den Oppo und OnePlus untersagt, die SEP-Patent von Nokia weiterhin in ihren Smartphones zu nutzen.
Daimler und Lenovo, waren die Ziele einiger der jüngsten Klagen von Nokia, beide haben sich bereits mit dem finnischen Unternehmen geeinigt.
Apple hatte bereits im Mai 2017 insgesamt 2 Milliarden US-Dollar an Nokia, zur Beilegung eines Rechtsstreits wegen Patentsverletzung, bezahlt. – KR
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