MANILA – Präsident Ferdinand Marcos Jr. hat Gamaliel Asis Cordoba zum neuen Richter am Obersten Gerichtshof der Philippinen ernannt. – klajoo.com – Der bisherige Vorsitzende der staatlichen Rechnungsprüfung Commission on Audit (COA) soll den Sitz von Amy Lazaro-Javier übernehmen, die am 16. November die gesetzliche Altersgrenze erreicht. Die Ernennung wurde am 13. November bekannt gegeben.
Cordoba übernimmt damit eine neue Aufgabe in der höchsten Instanz des philippinischen Gerichtssystems. Er leitete zuvor die COA, die staatliche Einnahmen und Ausgaben prüft und auf mögliche Unregelmäßigkeiten hinweist. Die Behörde spielt besonders bei der Aufarbeitung des Hochwasserschutzskandals eine wichtige Rolle.
Nach Angaben des Präsidentenpalasts wurden unter Cordobas Leitung mindestens 50 Berichte über mutmaßliche Betrugsfälle bei Hochwasserschutzprojekten an Ermittlungsstellen weitergegeben. Die COA führte außerdem stärker georeferenzierte Kontrollen von Infrastrukturprojekten ein. Die Übermittlung von Prüfberichten ist jedoch weder ein Strafurteil noch eine Feststellung der persönlichen Schuld einzelner Amtsträger.
Vor seiner Zeit an der COA stand Cordoba viele Jahre an der Spitze der National Telecommunications Commission. Seine beruflichen Stationen liegen damit sowohl im Bereich Regulierung als auch in der staatlichen Finanzkontrolle.
Offen ist, wer die Leitung der COA nach seinem Wechsel übernimmt. Gerade angesichts der laufenden Untersuchungen zu Infrastrukturmitteln ist die kontinuierliche Arbeit der Rechnungsprüfung von erheblicher Bedeutung. Aus der Personalentscheidung selbst lässt sich allerdings kein unmittelbarer Einfluss auf anhängige Strafverfahren ableiten. – RM
Quellen:
- Presidential Communications Office, über Philippine Information Agency: President Marcos selects COA Chair Gamaliel Asis Cordoba as next Supreme Court associate justice
- The Philippine Star: COA chair named SC justice
- Philippine News Agency: PBBM names COA chair Gamaliel Cordoba as new SC associate justice







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