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Manila

79 Strafverfahren zu Hochwasserschutzprojekten: Korruptionsaffäre erreicht Gerichte

MANILA – Im philippinischen Korruptionskomplex um Hochwasserschutzprojekte hat das Büro des Ombudsmanns nach eigenen Angaben 79 Strafverfahren vor Gericht gebracht. – klajoo.com – Bei einer Pressekonferenz am 6. November erklärte Ombudsmann Jesus Crispin Remulla, 75 Verfahren seien beim Sondergericht Sandiganbayan eingereicht worden, vier bei örtlichen Gerichten.

Die Fälle betreffen nach Behördenangaben 67 beschuldigte Personen und Projekte mit einem Umfang von rund 10,78 Milliarden philippinischen Peso. Die Summe bezeichnet den Wert der vom Ombudsmann genannten betroffenen Projekte; sie darf nicht ohne Weiteres als bereits gerichtlich festgestellter Schaden verstanden werden.

Unter den Vorwürfen sind zwei Verfahren wegen Plünderung öffentlicher Mittel, 22 wegen Veruntreuung und 55 wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Anti-Graft and Corrupt Practices Act. Gegen wen welche Beschuldigung konkret erhoben wurde, muss anhand der jeweiligen Verfahrensakten geprüft werden. Für alle Beschuldigten gilt die Unschuldsvermutung.

Das Sandiganbayan ist ein philippinisches Sondergericht, das unter anderem bestimmte Korruptions- und Amtsdelikte hochrangiger öffentlicher Funktionsträger behandelt. Mit der Einreichung einer Anklage ist noch kein Schuldspruch verbunden. Die Ermittlungen sind auch politisch bedeutsam, weil staatlicher Hochwasserschutz Menschenleben, Infrastruktur und wirtschaftliche Existenzgrundlagen schützen soll. Wenn Projekte mangelhaft ausgeführt oder Mittel zweckwidrig verwendet wurden, kann das die Verwundbarkeit ganzer Gemeinden erhöhen. Dieser mögliche Zusammenhang muss im Einzelfall bewiesen werden. – RM

Quellen:

  • GMA News, „Ombudsman: 79 flood control-related cases filed in courts“, 06.11.2026
  • TV5 News, „Ombudsman: 79 flood control-related cases filed before courts“, 06.11.2026

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