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Lapu-Lapu City: Projekte über 379,6 Millionen PHP waren vielfach noch nicht baureif

CEBU – Die Commission on Audit (COA) hat in Lapu-Lapu City einen Projektstau über 379,59 Millionen PHP festgestellt, rund 5,4 Millionen EUR. – klajoo.com – Entscheidend ist dabei weniger die Summe als die Ursache: Ein erheblicher Teil der Entwicklungsprojekte war nach den Feststellungen der staatlichen Prüfer bereits im Haushalt eingeplant, obwohl wichtige technische und beschaffungsrechtliche Vorarbeiten noch nicht abgeschlossen waren.

Von 61 für 2025 programmierten Projekten waren zum Jahresende nur 29 begonnen, laufend oder abgeschlossen. Das entspricht einer Umsetzungsquote von 47,54 Prozent. Zusätzlich bestanden Rückstände aus früheren Haushaltsjahren. COA sieht darin kein einmaliges Problem: Die Umsetzungsquote lag 2022 bei 47,37 Prozent, 2023 bei 69,01 Prozent, 2024 bei 44,44 Prozent und 2025 wieder bei nur 47,54 Prozent.

Besonders deutlich zeigt sich das Problem bei Infrastrukturprojekten. 27 Vorhaben im Wert von 141,34 Millionen PHP waren noch nicht umgesetzt. Bei 14 davon mit zusammen 97 Millionen PHP wurden erst Programme of Works, Kostenschätzungen, Pläne oder Detail-Engineering vorbereitet. COA kritisiert ausdrücklich, dass diese grundlegenden Arbeiten nicht vor der Aufnahme der Projekte in den Haushalt abgeschlossen worden waren.

Daneben nennt der Prüfbericht Grundstücksfragen, fehlende oder verspätete Beschaffungsunterlagen sowie nicht eingereichte Purchase Requests für Maschinen und Geräte. Einige bereits vergebene Projekte warteten noch auf die Notice to Proceed, andere mussten erneut ausgeschrieben werden. Bei älteren Vorhaben tauchten zudem Mittel weiterhin als fortgeführte Ansätze auf, obwohl Projekte bereits zuvor als zurückgeführt beziehungsweise gestrichen gemeldet worden waren.

Das ist der eigentliche Kern des Auditberichts: Der 20-Prozent-Development-Fund soll nach den geltenden Regeln für gut geplante und beschaffungs- sowie umsetzungsreife Projekte verwendet werden. Lapu-Lapu City nahm dagegen wiederholt Vorhaben in den Haushalt auf, bevor diese Voraussetzungen vollständig erfüllt waren. COA empfiehlt deshalb, künftig nur tatsächlich umsetzungsreife Projekte einzuplanen und nicht mehr realisierbare Vorhaben zu streichen oder ihre Mittel neu zu priorisieren.

Die Stadtverwaltung erklärte gegenüber The Freeman, sie habe zum Zeitpunkt der Anfrage noch keine Kopie des Auditberichts erhalten. Eine inhaltliche Stellungnahme zu den Feststellungen lag deshalb zunächst nicht vor. – RM

Quellen:

  • The Freeman / Philstar: Lapu-Lapu City fails to implement: P379.6 million project backlogs – COA

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