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Luzon

Bulacan-Vorfall dreht sich: HPG beschuldigt Zollmitarbeiter im Schmuggelzigaretten-Fall

LUZON – Die Konfrontation zwischen der Highway Patrol Group (HPG) und dem Bureau of Customs (BOC) in Bulacan hat sich seit der ersten Darstellung erheblich weiterentwickelt. – klajoo.com – Nach dem Vorfall vom 19. August waren 13 HPG-Beamte aus ihren Funktionen genommen oder versetzt worden. Zunächst hieß es, die Polizisten hätten eine rechtmäßige Vernichtungsaktion des Zolls gestört und seien aufgrund einer unkoordinierten beziehungsweise fehlgeleiteten Operation am falschen Ort aufgetaucht.

Inzwischen hat die HPG jedoch selbst eine formelle Beschwerde gegen zwei BOC-Mitarbeiter eingereicht. In der sieben Seiten umfassenden Eingabe vom 28. August beruft sich HPG-Polizist Melvin Habbiling unter anderem auf die eidesstattliche Erklärung eines mutmaßlichen Mittelsmanns. Dieser behauptet, BOC Special Agent Lucky Joy Solmayor und Technical Support Staff Alexander Arroyo Jr. seien bei dem Lagerhaus anwesend gewesen und hätten Zahlungen im Zusammenhang mit 225 Kartons mutmaßlich geschmuggelter Red-Carnival-Zigaretten entgegengenommen. Diese Vorwürfe sind bislang nicht bewiesen.

Nach Darstellung der HPG war die Aktion demnach keine zufällige Störung einer Vernichtung, sondern Teil einer verdeckten Kauf- beziehungsweise Festnahmeoperation gegen Schmuggelware. Der Zoll hält dagegen daran fest, dass seine Mitarbeiter am Lagerhaus eine rechtmäßige Vernichtungsaktivität durchführten. Damit stehen sich inzwischen zwei deutlich unterschiedliche Erzählungen über denselben Einsatz gegenüber.

Das BOC eröffnete nach eigenen Angaben unmittelbar eine interne Untersuchung. Zollchef Ariel Nepomuceno erklärte am 17. September, die Untersuchung solle so schnell wie möglich abgeschlossen und das Ergebnis auch Senator JV Ejercito vorgelegt werden. Zugleich sagte er Sanktionen für jeden Beschäftigten zu, dem Rechtsverstöße oder Amtsmissbrauch nachgewiesen werden. Einen veröffentlichten Abschlussbericht dieser Untersuchung gibt es bislang nicht.

Auch für die HPG-Beamten ist der Fall deshalb noch nicht abgeschlossen. Ihre ursprüngliche Versetzung oder Suspendierung beantwortet nicht die Frage, ob ihre Operation rechtmäßig vorbereitet war und ob die gegen Zollmitarbeiter erhobenen Vorwürfe zutreffen. Erst die laufenden Ermittlungen können klären, ob es sich vor allem um ein Koordinationsversagen zwischen zwei Behörden, um Fehlverhalten einzelner HPG-Beamter, um Korruption im Zoll oder um eine Kombination mehrerer Probleme handelte. – RM

Quellen:

  • Philippine News Agency: PNP-HPG files complaint vs 2 BOC personnel in Bulacan raid
  • Philippine News Agency: BOC says HPG complaint will shed light on Bulacan raid standoff
  • Bureau of Customs: BOC welcomes PNP-HPG complaint and vows full cooperation
  • Bureau of Customs: BOC commits to resolve ongoing investigation on the HPG matter

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