New York, USA – Die Philippinen haben bei der 81. Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York eine fünfteilige Strategie für maritime Sicherheit vorgestellt. – klajoo.com – Außenministerin Ma. Theresa Lazaro präsentierte den Ansatz am 23. September bei einem von den Philippinen mitorganisierten Außenministertreffen zur Sicherheit und Stabilität auf den Weltmeeren.
Nach Lazaro verfolgt Manila dabei einen gesamtstaatlichen Ansatz. Ziel sei, hochrangige politische Vereinbarungen stärker in die tägliche praktische Zusammenarbeit zwischen Behörden, Streitkräften, Küstenwachen und internationalen Partnern zu übersetzen. Zugleich solle maritime Sicherheit nicht nur als Reaktion auf einzelne Zwischenfälle verstanden werden, sondern stärker als vorbeugende Widerstandsfähigkeit.
Zu den von Lazaro genannten Schwerpunkten gehört der Schutz kritischer maritimer Infrastruktur. Dazu zählen unter anderem Häfen, Unterseekabel, Energieanlagen und andere Einrichtungen, deren Ausfall Handel, Kommunikation oder Versorgung unmittelbar beeinträchtigen kann. Die Philippinen wollen diesen Schutz auch innerhalb der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) stärker verankern.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die Modernisierung der internationalen Regeln und Kooperationsmechanismen für die Nutzung und Sicherheit der Meere. Lazaro verband dies mit der Forderung, internationale Zusammenarbeit nicht erst dann zu verstärken, wenn es bereits zu einer Krise oder einem Zwischenfall gekommen ist.
Das Treffen wurde von Japan, Estland, den Niederlanden, den Philippinen, Kanada, der Europäischen Union und Bahrain gemeinsam ausgerichtet. Nach Angaben des japanischen Außenministeriums nahmen Vertreter von 53 Staaten und Organisationen teil.
Japans Außenminister Toshimitsu Motegi betonte dabei die Bedeutung des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (UNCLOS) und wandte sich gegen Versuche, den Status quo im Ost- oder Südchinesischen Meer mit Gewalt oder Zwang zu verändern. Japan verwies außerdem erneut auf die Bedeutung des Schiedsspruchs von 2016 zum Südchinesischen Meer.
Für die Philippinen ist der Auftritt deshalb mehr als eine weitere Erklärung zum West Philippine Sea. Manila versucht, die eigene maritime Sicherheitsagenda breiter zu verankern: vom Schutz von Seewegen und Infrastruktur über internationale Regeln bis zu praktischer Zusammenarbeit. Gleichzeitig bleibt offen, welche der fünf angekündigten Wege in den kommenden Monaten in konkrete neue Vereinbarungen, Übungen oder Investitionen münden. – RM
Quellen:
- Philippine News Agency: PH touts 5-pronged approach to maritime security at UNGA81 talk
- Ministry of Foreign Affairs of Japan: Foreign Minister MOTEGI’s attendance at the Foreign Ministers’ Meeting on maritime security
- Global Affairs Canada: Minister Anand to attend 81st UN General Assembly High-Level Week
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