MINDANAO – Das National Bureau of Investigation (NBI) hat seine Untersuchung möglicher Unregelmäßigkeiten bei Hochwasserschutzprojekten in Davao City konkretisiert. – klajoo.com – Vorgeladen wurden die regionale Direktorin des Department of Public Works and Highways (DPWH), Juby Cordon, sowie Vertreter von drei Bauunternehmen. Die Betroffenen sollen im Rahmen der laufenden Ermittlungen zu den Projekten Stellung nehmen beziehungsweise Unterlagen vorlegen.
Das NBI hatte zuvor 100 Hochwasserschutzprojekte in Davao City überprüft und bei 47 Projekten Warnsignale festgestellt. Nach Angaben der Behörde haben diese 47 Projekte zusammen einen Wert von rund 1,9 Milliarden Peso und sollen an einen einzigen Auftragnehmer vergeben worden sein. Untersucht werden unter anderem Hinweise auf möglicherweise nicht ausgeführte beziehungsweise nur auf dem Papier bestehende Projekte sowie auf mangelhafte Bauausführung.
Bei den derzeit kursierenden Zahlen ist eine Unterscheidung wichtig: Die Zahl 47 bezieht sich auf Projekte, bei denen das NBI Auffälligkeiten festgestellt hat. Die ebenfalls genannte Zahl 51 bezieht sich nach der aktuellen Mitteilung auf Personen, die das NBI im Zusammenhang mit drei beteiligten Bauunternehmen vorladen wollte – nicht auf 51 weitere Projekte.
Die Vorladungen markieren damit einen Schritt von der ersten Projektprüfung hin zur Befragung konkret beteiligter Behörden- und Unternehmensvertreter. Sie sind jedoch kein Beweis für strafrechtliche Schuld. Ob aus den festgestellten Auffälligkeiten tatsächlich Anklagen oder andere rechtliche Schritte folgen, hängt von den weiteren Ermittlungen und der Auswertung der Unterlagen ab.
Bei Hochwasserschutzprojekten geht es zudem nicht nur um mögliche finanzielle Schäden. Sollten Schutzbauten fehlen, unvollständig sein oder nicht den vorgesehenen Standard erfüllen, kann dies bei Starkregen unmittelbar die Sicherheit von Anwohnern betreffen. Dieser praktische Aspekt sollte deshalb getrennt von der strafrechtlichen Bewertung der Vergaben und Bauleistungen betrachtet werden. – RM
Quellen:
- Philippine News Agency: NBI summons DPWH exec, others in Davao flood control projects probe
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