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COA prüft fast 50 Hochwasserschutzprojekte auf mögliche Unregelmäßigkeiten

MANILA – Die Commission on Audit (COA) hat inzwischen bei fast 50 Hochwasserschutzprojekten sogenannte Fraud Audits durchgeführt beziehungsweise eingeleitet. – klajoo.com – Im Mittelpunkt steht weiterhin die Provinz Bulacan, auf die nach Angaben von COA-Chef Gamaliel Cordoba zwischen 2022 und 2025 Hochwasserschutzprojekte im Wert von rund 98 Milliarden Peso entfielen. Das entspricht nach dem Wechselkurs vom 3. September rund 1,35 Milliarden Euro.

Nach Cordobas Angaben machten die Projekte in Bulacan etwa 18 Prozent des gesamten Werts der vom Department of Public Works and Highways in diesem Zeitraum umgesetzten Hochwasserschutzprojekte aus. Genau diese ungewöhnlich hohe Konzentration war einer der Gründe dafür, dass COA seine vertiefte Prüfung zunächst auf die Provinz konzentrierte.

Ein Fraud Audit ist dabei nicht mit der Feststellung gleichzusetzen, dass bei einem Projekt tatsächlich Betrug oder Korruption vorliegt. Es handelt sich um eine gezielte Prüfungsform, bei der Hinweise auf Unregelmäßigkeiten, Scheinfirmen, nicht ausgeführte Arbeiten, manipulierte Mengen oder andere mögliche Verstöße genauer untersucht werden. Erst abgeschlossene Prüfberichte können belastbare Feststellungen zu einzelnen Projekten treffen.

Der neue Stand ist dennoch wichtig. Aus dem bislang überwiegend politischen und medialen Korruptionskomplex wird zunehmend ein formal überprüfter Vorgang mit konkreten Projektakten. Fast 50 Projekte bedeuten, dass sich die Untersuchung nicht mehr nur auf einzelne besonders auffällige Baustellen beschränkt.

Bulacan bleibt dabei ein sinnvoller Schwerpunkt, weil die Provinz in den vergangenen Jahren besonders große Summen für Hochwasserschutz erhielt und gleichzeitig immer wieder von schweren Überschwemmungen betroffen war. Daraus allein lässt sich jedoch keine Kausalität ableiten. Hohe Ausgaben können sowohl mit einem hohen realen Schutzbedarf als auch mit Fehlplanung oder Unregelmäßigkeiten zusammenhängen.

Für die weitere Berichterstattung werden daher weniger neue politische Vorwürfe entscheidend sein als die ersten abgeschlossenen COA-Feststellungen: Welche Projekte wurden tatsächlich gebaut, welche Leistungen fehlen, welche Kosten lassen sich nachvollziehen und wo ergeben sich belastbare Hinweise auf finanzielle oder technische Verstöße? – RM

Quellen:

  • GMA News – COA: Nearly 50 flood control projects under fraud audit
  • Senate E-Clips – Bulacan flood control works get ‘fraud audit’
  • Senate E-Clips – COA, BIR act on anomalous flood control projects

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