Cebu – Der Cebu City Bürgermeister Michael Rama hat am Sonntag angekündigt, dass er eine neue Durchführungsverordnung (EO – Executive Order) erlassen wird, um den Einwohnern der Stadt eine strenge Disziplin aufzuerlegen. – klajoo.com – Rama sagte, dass die “sehr ernste” EO erlassen wird, im Einklang mit seinem Bestreben, dass die Stadt den Status von Singapur erreicht, einem kleinen progressiven Stadtstaat in Südostasien und einer der stärksten Volkswirtschaften der Welt.
Der Bürgermeister sagte gegenüber SunStar, dass er die EO am oder vor dem 1. Oktober erlassen werde, um die vorgeschlagene Task Force Disiplina (TFD) zu institutionalisieren, die sich aus der Philippine National Police (PNP), Armed Forces of the Philippines (AFP), Barangay-abgeordneten und zivilen Freiwilligen zusammensetzen wird.
Die bevorstehende Gründung der TFD wurde erstmals am Sonntag vom ehemaligen Apas Barangay-Captain und jetzigen Sekretär von Rama für Sonderprojekte, Ramil Ayuman, angekündigt, der sagte, die Task Force werde bestehende Gesetze und Verordnungen umsetzen, die unter anderem Gesundheit, Hygiene, Umwelt, Verkehrsregeln und Bildung betreffen.
Im Rahmen der TFD sagte Ayuman in seinem Facebook-Post, dass die Barangays ein Zentrum haben müssen, in dem Personen festgehalten werden, die bei Verstößen gegen städtische Verordnungen erwischt werden.
“Diejenigen, die gegen die Verordnungen verstoßen, müssen gemeinnützige Arbeit leisten und sich an einem Konzept wie in Singapur orientieren”, sagte Ayuman, der auch ehemaliger stellvertretender Sekretär des Ministeriums für soziale Wohlfahrt und Entwicklung (DSWD – Department of Social Welfare and Development) ist.
Rama sagte letzte Woche, dass er eine Reihe von Konsultationen mit Interessenvertretern durchführen werde, bevor er die endgültige Fassung der EO herausgibt.
“Ich möchte die Verordnung nicht stückweise erlassen. Es handelt sich definitiv um eine sehr ernst zu nehmende Durchführungsverordnung”, sagte er.
Rama sagte, dass sein Sekretär Collin Rosell und der Berater des Rathauses, Debold Sinas, der ehemalige PNP-Chef, die Umsetzung der EO übernehmen werden.
Laut Rama besteht der Kern der Anordnung darin, einen Bottom-up-Ansatz zur Durchsetzung von Disziplin zu entwickeln, der im Haushalt beginnen muss.
“Das Singapur ähnliche Cebu City beginnt zu Hause”, sagte Rama und fügte hinzu: “Die beginnt im Haushalt.”
Die Vision einer “Stadt wie Singapur” wurde von Rama zum ersten Mal während seiner Antrittsrede am 30. Juni erwähnt. Rama tritt seine dritte Amtszeit in Folge an, nachdem er bei den allgemeinen Wahlen am 10. Mai das Rennen um das Amt des Bürgermeisters gewonnen und sich gegen seine engste Konkurrentin Margot Osmeña von der Bando-Osmeña Pundok Kauswagan und den ehemaligen Stadtrat David Tumulak durchgesetzt hatte.
Nach heftigen Regenfällen im vergangenen August unternahm Rama Schritte, um das Überschwemmungsproblem der Stadt zu lindern, indem er anordnete, Siedler und Bauten innerhalb der drei Meter breiten Wasserwege zu entfernen.
Der Bürgermeister erließ daraufhin einen Erlass zur Gründung der Task Force Gubat sa Baha (Krieg gegen die Flut) unter der Leitung des ehemaligen Umweltministers Roy Cimatu, um Cebu City widerstandsfähiger gegen Überschwemmungen zu machen.
Bürgermeister Rama ordnet Verbesserung der Küstenlinie von Cebu an
Rama erließ außerdem einen weiteren Erlass, der die Wiederherstellung der Uferpromenade der Stadt vom Stadtbezirk Mabolo im Norden bis zum Stadtbzirk Inayawan im Süden anordnete, indem er sie von allen Bauten befreite, die den Abfluss der Wasserabfluß behindern, sowie von illegalen Bauten, die auf nicht bebaubaren Flächen errichtet wurden. – SunStar/KFR
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