Manila – Das Department of Transportation (DOTr) sagte am Freitag, dass sich China aus der Finanzierung von drei Eisenbahnprojekten zurückgezogen hat. – klajoo.com – Der Unterstaatssekretär des DOTr, Cesar Chavez, sagte am Rande einer Pressekonferenz in Pasay City zu Peportern: “Die chinesische Regierung hat zuletzt nicht auf die Anfrage der Duterte-Regierung nach einer Kreditfinanzierung für drei große Eisenbahnprojekte reagiert, deshalb wird sie als zurückgezogen betrachtet und muss von der aktuellen Regierung neu verhandelt werden.”
“Die Wahrheit ist, dass China sich zurückgezogen hat. China machte einen Rückzieher bei der Finanzierung der Strecke von Calamba nach Bicol, bei der Finanzierung der Strecke Tagum-Davao-Digos und bei der Finanzierung der Strecke Clark nach Subic”, sagte Chavez.
Er erklärte, dass der Vorstand der Nationalen Behörde für Wirtschaft und Entwicklung (NEDA – National Economic and Development Authority) der Duterte-Regierung, die drei Eisenbahnprojekte genehmigt hatte, die mit offiziellen Entwicklungshilfekrediten aus China finanziert werden sollten.
Chavez sagte jedoch, dass die Verhandlungen, die bereits 2018 begannen, nicht erfolgreich waren, da China nicht auf die Finanzierungsanfragen der philippinischen Regierung reagierte.
Der Auftrag für den Bau des 142 Milliarden Pesos teuren Philippine National Railways South Long-Haul Projekts oder PNR Bicol von Banlic, Calamba nach Daraga, Albay wurde an ein Joint Venture der China Railway Group Ltd., China Railway No. 3 Engineering Group Co. Ltd. und der China Railway Engineering Consulting Group Co. Ltd. im Januar vergeben.
Mindestens 85 Prozent der Kosten für die PNR Bicol sollten durch ein Darlehen der chinesischen Regierung finanziert werden.
Das 83 Milliarden PHP teure Tagum-Davao-Digos-Segment des Mindanao-Eisenbahnprojekts – ein Wahlkampfversprechen des ehemaligen Präsidenten Rodrigo Duterte – konnte nicht wie geplant durchgeführt werden, da China nicht in der Lage war, eine kurze Liste von Auftragnehmern für den Planungs- und Bauauftrag des Projekts vorzulegen.
Letztes Jahr wurde mitgeteilt, dass der Bau von Phase 1 des Eisenbahnprojekts im zweiten Quartal 2022 beginnen und gegen Ende des Jahres teilweise in Betrieb genommen werden soll. Ursprünglich sollte die Mindanao-Bahn im Januar 2019 mit dem Bau der Phase 1 oder des Abschnitts Tagum-Davao-Digos beginnen.
Der Bau des 51-Milliarden PHP Projekts Subic-Clark Railway wurde im Dezember 2020 an die China Harbour Engineering Co. vergeben.
“Nach der Vergabe und Unterzeichnung der oben genannten Verträge durch das DOTr und gemäß den anwendbaren Exekutivabkommen zwischen der philippinischen und der chinesischen Regierung, hat das DOTr die Verträge an das Department of Finance (DOF) weitergeleitet, damit dieses die entsprechenden Kreditanträge bei China einreichen und verhandeln kann”, sagte Chavez.
Er sagte, dass die entsprechenden Kreditanträge vom DOF bei der China Eximbank zur Finanzierung der Verträge für das South Commuter Railway (SCRP) und PNR Bicol eingereicht wurden.
“Im Mai 2022 informierte das DOF die China Eximbank, dass die eingereichten Darlehensanträge nur bis zum 31. Mai 2022 gültig sind und dass, wenn die Darlehensanträge nicht genehmigt werden, die Darlehensanträge automatisch zurückgezogen würden,” sagte Chavez und fügte hinzu: “Das Verkehrsministerium ist sich darüber im Klaren, dass dies angesichts des bevorstehenden Regierungswechsels und aus Rücksicht auf die neue Regierung geschah.”
Laut Chavez hat Präsident Ferdinand “Bongbong” Marcos Jr. angeordnet, mit der chinesischen Regierung zurück an den Verhandlungstisch zu gehen.
Chavez sagte aber weiter, dass auch andere Finanzierungsoptionen in Betracht gezogen werden, wie die Möglichkeit, das Projekt für den privaten Sektor zu öffnen, da die Regierung auf öffentlich-private Partnerschaften (PPP – Public-Private-Partnerships) setzt.
Zu Beginn seiner Amtszeit versichert Duterte stolz, dass er nach seinem Staatsbesuch in Peking im Oktober 2016 Zusagen in Höhe von 24 Milliarden US-Dollar in Form von Krediten und Zuschüssen aus China für seine ehrgeizige Infrastrukturinitiative mit nach Hause brachte.
Die Philippinen haben bisher von China einen Zuschuss von 5,9 Milliarden PHP für die Brücken Binondo-Intramuros und Estrella-Pantaleon, ein Darlehen von 4,37 Milliarden PHP für das Bewässerungsprojekt Chico River Pump, einen Zuschuss von 998 Millionen PHP für die Sanierung von Marawi City und ein Darlehen von 12,18 Milliarden PHP für das Kaliwa-Damm-Projekt erhalten. – GMA/KFR
Wer sich auf China verlässt der ist verlassen. Das wird auch Herr Marcos noch erfahren.