Manila – Die Deutsche Botschaft in Manila postete auf seiner offiziellen Facebook Seite, dieser September ist Monat des Rechtsstaates. – klajoo.com – Obwohl “Rechtsstaat” ein bisschen akademisch und weniger ansprechend klingt als “Weihnachtszeit”, betrifft es doch tatsächlich den Alltag von jedem einzelnen von uns, an jedem Tag, postete die Botschaft.
Um durch die COVID19-Pandemie entstanden Gesundheitskrise, Leben zu retten, muss die Regierung möglicherweise im Ausnahmezustand außergewöhnliche Maßnahmen ergreifen, wie das Verbot großer Versammlungen und Freizeitreisen, die Bewegungseinschränkung oder die Schließung von Schulen und Universitäten für Face-to-Face-Klassen.
Das Rechtsstaatsprinzip verpflichtet jedoch, solche Maßnahmen nur zu treffen, wenn es darum geht, dass dies unbedingt notwendig, verhältnismäßig, nicht diskriminierend, vorübergehend, das heißt, dass sie nur so lange angewendet werden müssen, wie es wirklich notwendig ist und ständig überprüft wird.
Laut den United Nations ist die Regelwerkstatt ein Prinzip der Governance, bei dem alle Personen, Institutionen und Organisationen, öffentlich und privat, einschließlich des Staates selbst, gesetzlich verankert sind, die öffentlich verkündet, gleichermaßen durchgesetzt werden und unabhängig voneinander gerichtet, und die mit internationalen #Menschenrechtsnormen und Standards übereinstimmen.
Die Rechtsstaatlichkeit ist eine notwendige Voraussetzung, damit eine Demokratie funktioniert. In Deutschland sind wie in vielen anderen Staaten die Rechtsstaatlichkeitsgrundsätze in ihrer Verfassung verankert. (KR)
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