Manila – Das Department of Economy, Planning, and Development (DEPDev) sagte am Montag, dass die Aussetzung der Verbrauchssteuer auf Erdölprodukte die Ölpreise um 6 PHP per Liter für Diesel und 10 PHP per Liter für Benzin senken wird. – klajoo.com – Die DEPDev-Sprecerin, Rosemarie Edillon. gab die Zahlen während einer Unterrichtung verschiedener Regierungsbehörden vor dem Haushaltsausschuss des Repräsentantenhauses bekannt.
Dies geschieht vor dem Hintergrund von mindestens fünf anhängigen Gesetzesentwürfen, die es Präsident Ferdinand “Bongbong” Marcos Jr. ermöglichen sollen, die Kraftstoffsteuern in Notfällen, wie dem andauernden Konflikt im Nahen Osten, auszusetzen oder drastisch zu senken.
Eine der Maßnahmen ist der Gesetzentwurf Nr. 8292 des Sprechers Faustino Dy III und des Mehrheitsführers Sandro Marcos, der den Präsidenten ermächtigen soll, die Verbrauchssteuern auf Erdölprodukte während nationaler oder globaler wirtschaftlicher Notlagen auszusetzen oder zu reduzieren.
Edillion erklärte, dass DEPDev die Preise für zwei Szenarien simuliert habe:
- Der durchschnittliche Preis für Rohöl aus Dubai wird bis April 98 US-Dollar oder mehr als 80 USD per Barrel erreichen.
- Im schlimmsten Fall würde der durchschnittliche Preis für Dubai-Rohöl aufgrund der anhaltenden Schließung der Hormuz Strait, durch die 20 Prozent des weltweiten Seehandels mit Öl abgewickelt werden, 140 US-Dollar pro Barrel erreichen.
“Wir haben die Auswirkungen einer Aussetzung der Verbrauchssteuer simuliert. Wir wissen, dass Normalbenzin 10 PHP per Liter kostet und Diesel 6 PHP per Liter. Im ersten Szenario würde die Aussetzung der Verbrauchssteuer den durchschnittlichen Dieselpreis von 74,22 PHP auf 67,50 PHP per Liter senken. Im April könnte er sogar von 67,33 PHP auf 60,61 PHP per Liter fallen”, sagte Edillon.
“Benzin hingegen wird im März von 70,20 PHP auf 59 PHP per Liter gesenkt”, fügte er hinzu.
Im zweiten Szenario, so Edillion, werde der durchschnittliche Dieselpreis – der 96,76 PHP per Liter erreichen wird – im März auf 90,04 Pesos pro Liter sinken.
Laut Edillon werden die durchschnittlichen Dieselpreise voraussichtlich bis April auf 91,19 Pesos pro Liter sinken und sich durch die Aussetzung der Kraftstoffsteuer auf 84,47 PHP per Liter reduziert.
Im zweiten Szenario sinken die durchschnittlichen Benzinkosten von 64,59 PHP im April auf 53,39 PHP per Liter.
“Was die Häufigkeit der Auswirkungen angeht, sind Dieselnutzer natürlich in der einkommensschwächeren Bevölkerungsschicht stärker betroffen, aber es gibt auch Folgewirkungen. Bei Benzin hingegen verteilen sich die Auswirkungen mehr oder weniger gleichmäßig”, sagte Edillion.
Der Abgeordnete Marcos sagte, der Gesetzentwurf ziele darauf ab, das nationale Steuergesetzbuch so zu ändern, dass der Präsident auf Empfehlung des Finanzministers und in Abstimmung mit dem Energieminister die Befugnis erhält, die Verbrauchssteuern auf Kraftstoffe vorübergehend auszusetzen oder zu senken, wenn außergewöhnliche Umstände die globalen Ölpreise in die Höhe treiben.
Die Maßnahme legt fest, unter welchen Bedingungen der Präsident die Verbrauchssteuern auf Kraftstoffe aussetzen oder senken kann.
Etwa wenn der durchschnittliche Rohölpreis in Dubai drei Monate in Folge mindestens 80 USD per Barrel erreicht oder wenn ein nationaler Notstand oder eine Katastrophe zu außergewöhnlichen Preiserhöhungen an den Tankstellen führt.
Laut Gesetzentwurf kann sich eine Aussetzung auf bestimmte Erdölprodukte beziehen und gilt für bis zu sechs Monate.
Der Kongress kann sie verlängern, die Gesamtdauer darf jedoch ein Jahr nicht überschreiten.
Die Maßnahme verpflichtet den Präsidenten außerdem, dem Kongress innerhalb von 15 Tagen nach Erlass der Aussetzungsanordnung und anschließend monatlich einen Bericht vorzulegen, der die Grundlage der Anordnung, die geschätzten Einnahmeausfälle und die erwarteten Auswirkungen auf Kraftstoffpreise und Inflation darlegt.
“Steigende Kraftstoffpreise belasten die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen unverhältnismäßig stark, insbesondere Landwirte, Fischer, Betreiber öffentlicher Verkehrsmittel, Kleinunternehmen und Haushalte mit niedrigem Einkommen, deren Lebensgrundlagen direkt von steigenden Erdölkosten betroffen sind”, heißt es in dem Gesetzentwurf.
“In Zeiten nationaler Notlagen oder plötzlicher globaler Störungen muss die Regierung in der Lage sein, schnell zu handeln, um die Auswirkungen dieser Schocks abzumildern und das Wohlergehen des philippinischen Volkes zu schützen”, hieß es weiter.
Am Montag teilte der Regierungspalast Malacañang mit, dass Marcos Jr. den Kongress formell um Notstandsbefugnisse bitten werde, um die Verbrauchssteuern auf Kraftstoffe angesichts des Nahostkonflikts zu senken.
Am Dienstag waren die Autofahrer von einer weiteren drastischen Erhöhung der Kraftstoffpreise betroffen – die neunte Woche in Folge mit Preiserhöhungen für Benzin und die elfte für Diesel und Kerosin inmitten der anhaltenden Spannungen im Nahen Osten. – KR
► DOE: Ölkonzerne einigen sich auf gestaffelte Preiserhöhungen zwischen P17 und P24 für diese Woche
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