Manila – Das Department of Transportation (DOTr) hat kürzlich das Land Transportation Office (LTO) angewiesen, die Einziehung des Führerscheins von Autofahrern, die Verkehrsverstöße begangen haben, auszusetzen. – klajoo.com – In einem Memorandum vom 9. Januar an das LTO wies Verkehrsminister Giovanni Lopez die Behörde außerdem an, einschlägige Veröffentlichungen zu überprüfen, um “die Einheitlichkeit aller bestehenden Richtlinien zu gewährleisten”.
Lopez änderte außerdem die Frist für die Bearbeitung von Verkehrsverstößen von 15 Kalendertagen auf 15 Werktage, um “sowohl der Regierung als auch der Öffentlichkeit ausreichend Zeit zur Klärung der Fälle zu geben”.
Zuvor hatte die Metropolitan Manila Development Authority (MMDA) mitgeteilt, dass die fünf häufigsten Verkehrsverstöße in 2025, Missachtung von Verkehrszeichen, illegales Abbiegen, unbeaufsichtigtes und beaufsichtigtes Falschparken sowie die die Nummerncodierung außer Acht lassen.
Die neue Regelung bedeutet im Wesentlichen, dass Verkehrspolizisten die Führerscheine von Autofahrern, die Verkehrsverstöße begangen haben, nicht mehr einziehen dürfen.
Gemäß den kürzlich von der LTO herausgegebenen Durchführungsrichtlinien sollten Autofahrer Folgendes erwarten, wenn sie wegen Verkehrsverstöße angehalten werden:
- Statt den Führerschein einzuziehen, wird der Führerschein des Fahrers mit ungelösten Verstößen in den Systemen der LTO auf eine Warnmeldung gesetzt.
- Die Einzelheiten ihrer Verkehrsverstöße werden auf dem Strafzettel aufgeführt und in den Systemen der LTO kodiert.
- Autofahrer haben 15 Werktage Zeit, die ihnen entstandenen Bußgelder zu begleichen, wobei die Frist mit dem Tag der Festnahme beginnt und Samstage, Sonntage, gesetzliche Feiertage und Tage, an denen die Regierungsarbeit ruht, ausschließt.
- Wenn ein Autofahrer die Bußgelder nicht innerhalb dieser Frist begleicht, führt dies automatisch zur Aussetzung oder zum Entzug der Fahrerlaubnis für 30 Tage, unbeschadet der Zahlung der entsprechenden Bußgelder und Strafen.
Das LTO teilte mit, dass es eine Übergangszeit von 15 Arbeitstagen für die Systemkonfiguration und betriebliche Anpassungen geben wird.
Es wurde außerdem darauf hingewiesen, dass die Regelung zum Verzicht auf Einziehungen und die geänderte Abwicklungsfrist für Verkehrsverstöße nur prospektiv gelten.
Dies bedeutet, dass dies nur für Festnahmen gilt, die am oder nach dem 9. Januar, dem Datum des Inkrafttretens des DOTr-Memorandums und der Durchführungsrichtlinien der LTO, erfolgen.
Für Verkehrsverstöße, die vor diesem Datum begangen wurden, gelten die zum Zeitpunkt der Festnahme geltenden alten Bestimmungen. – KR
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