Manila – Vize-Präsidentin Sara Duterte forderte am Donnerstag Respekt vor der Entscheidung des Senats, die Anklagepunkte gegen sie ins Archiv zu überführen. – klajoo.com – Dies erklärte Duterte Reportern einen Tag, nachdem 19 Senatoren für die Archivierung der Amtsenthebungsklage gestimmt hatten, vier dagegen und einer sich enthalten hatte.
In der Anklageschrift geht es um den Vorwurf des Vertrauensbruchs der Öffentlichkeit, der schuldhaften Verletzung der Verfassung, der Bestechung und Korruption sowie anderer schwerer Verbrechen.
“Wir müssen die Rolle des Senats der Philippinen in unserer Demokratie respektieren”, sagte Duterte.
“Wenn dies also die Entscheidung der Mehrheitsmitglieder des Senats ist, muss jeder dieser Entscheidung des Senats folgen und sie respektieren”, fügte sie hinzu.
Nach der Entscheidung des Senats feierte Duterte mit ihrem Anwaltsteam und den Antragstellern, die auf die Abweisung des Amtsenthebungsverfahrens drängten.
Duterte sagte, ihr Anwaltsteam müsse sich noch auf mögliche Entwicklungen des Falls vorbereiten.
“Wir müssen uns auf alles vorbereiten, was passieren könnte. Wir sind nicht sicher, aber jemand könnte 2026, 2027 oder 2028 ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Das wäre also eine weitere Chance für die Verteidigung”, sagte sie.
Ihr Anwaltsteam wird dennoch eine Stellungnahme zum Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens durch das Repräsentantenhaus abgeben.
Darüber hinaus bestritt Duterte auch die Aussage der Pressesprecherin des Regierungspalastes Malacañang, Claire Castro, dass ihnen Informationen vorlagen, sie sei ohne Reisegenehmigung nach Kuwait gereist.
“Lassen Sie uns keine Fehlinformationen und Fake News verbreiten. Und es ist nicht wahr, dass ich ohne Reisegenehmigung nach Kuwait gereist bin”, sagte die Vize-Präsidentin.
Das Repräsentantenhaus erhob am 5. Februar Anklage gegen Duterte, wobei über 200 Abgeordnete unterstützten die Klage.
Duterte plädierte in der vom Repräsentantenhaus gegen sie eingereichten, bestätigten Amtsenthebungsklage auf “nicht schuldig”, die sie als “Schnipsel Papier” bezeichnete.
Der Oberste Gerichtshof (SC – Supreme Court) hatte zuvor die Anklagepunkte für das Amtsenthebungsverfahren gegen Duterte für verfassungswidrig erklärt und darauf hingewiesen, dass die in der Verfassung vorgesehene Frist von einem Jahr abgelaufen sei und dass es Dutertes Recht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren verletze.
Das Unterhaus reichte daraufhin einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens ein, um die Entscheidung des SC aufzuheben.
Es argumentierte, dass es ausschließlich seiner Aufgabe, einen Amtsträger anzuklagen, überlassen werden sollte, während der Senat den Fall verhandeln sollte. – KFR
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