Manila – Der Regierungspalast Malacañang sagte am Dienstag, dass Präsident Ferdinand “Bongbong” Marcos Jr. sich die Meinung der Öffentlichkeit hinsichtlich einer Wiederaufnahme in den Internationalen Strafgerichtshof (ICC – International Criminal Court) anhört. – klajoo.com – Bei einer Pressekonferenz wurde die Pressesprecherin des Regierungspalastes, Claire Castro, nach der Meinung des Präsidenten zu den Ergebnissen der OCTA-Umfrage gefragt, die zeigt, dass 57 Prozent der Filipinos einen Wiedereintritt des Landes in den ICC wünschen.
Auf die Frage, ob die Ergebnisse der Umfrage ein Gefühl der Dringlichkeit für einen Wiedereintritt der Philippinen in die internationale Organisation wecken würden, antwortete Castro, der Präsident habe diese Angelegenheit bislang nicht angesprochen.
“Wir haben das Thema derzeit noch nicht diskutiert. Der Präsident hat es nicht erwähnt. Aber der Präsident nimmt solche Meinungen aus der Öffentlichkeit ernst. Warten wir ab, was der Präsident in den nächsten Tagen zum Wiedereintritt in den ICC sagen wird”, sagte Castro.
Die OCTA-Umfrage ergab, dass die Unterstützung der Befragten für einen möglichen Wiederbeitritt der Philippinen in den ICC in den meisten Regionen des Landes stark war.
Die Umfrageergebnisse zeigten, dass in Metro Manila, Balance Luzon und den Visayas mindestens 60 Prozent der Befragten den Schritt befürworteten.
Mindanao bildete jedoch eine Ausnahme, dort waren nur 30 Prozent für einen Wiedereintritt in den ICC, während 66 Prozent ihn ablehnten – die höchste Ablehnungsquote aller Regionen.
Gleichzeitig bleibt die Unterstützung über alle sozioökonomischen Schichten und Altersgruppen hinweg relativ konstant, wobei der Umfrage zufolge in jeder Kategorie mindestens die Hälfte der Befragten für eine Wiedereingliederung ist.
Die Philippinen traten 2019 aus dem Gründungsvertrag des ICC, dem Römischen Statut, aus, nachdem das Tribunal eine Untersuchung des tödlichen Drogenkriegs des ehemaligen Präsidenten Rodrigo Duterte eingeleitet hatte.
Castro erklärte kürzlich, der Präsident sei offen für Gespräche über eine Wiederaufnahme der Philippinen in das Tribunal. – KR
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