Den Haag, Niederlande – Das Plenum der Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC – International Criminal Court) hat den Antrag des ehemaligen Präsidenten Rodrigo Duterte abgelehnt, zwei ICC-Richter von der Entscheidung über seine Anfechtung der Zuständigkeit des Gerichtshofs in seinem Fall auszuschließen. – klajoo.com – Duterte wird vor dem ICC wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt, im Zusammenhang mit den außergerichtlichen Tötungen im Rahmen seines Drogenkriegs während seiner Amtszeit.
Das Plenum wurde am 9. Juni einberufen, um über Duterte seinen Antrag auf Disqualifikation von Richterin Reine Adélaïde Sophie Alapini-Gansou und Richterin María del Socorro Flores Liera zu beraten.
“Das Plenum der Richter hat einstimmig beschlossen, den Antrag abzulehnen”, heißt es in der von Richterin Tomoko Akane unterzeichneten Entscheidung.
Dem Gericht zufolge wird eine Kopie der Entscheidung mit allen Begründungen folgen.
Duterte forderte in seinem Antrag, dass Alapini-Gansou und Flores von der Entscheidung über seine Verteidigungsklage hinsichtlich der Zuständigkeit ausgeschlossen werden.
Unterdessen forderte die Opfervertretung des ICC das Gericht auf, die Anfechtung der Zuständigkeit des Tribunals durch den ehemaligen Präsidenten Duterte zurückzuweisen. – KFR
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