Den Haag, Niederlande – Der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC – International Criminal Court) Karim Khan, ist aufgrund der laufenden Ermittlungen zu Vorwürfen sexuellen Fehlverhaltens von seinem Amt zurückgetreten und beurlaubt worden. – klajoo.com – “Dies ist weder eine außergewöhnliche Maßnahme noch eine Schuldvermutung. Es handelt sich um einen standardmäßigen und unverzichtbaren Schritt, um die Glaubwürdigkeit der Ermittlungen zu wahren und weiteren potenziellen Schaden zu verhindern”, heißt es in einer Pressemitteilung der Fraueninitiativen für Gendergerechtigkeit vom 16. Mai.
“In jedem professionellen Umfeld, insbesondere in Institutionen, die mit globaler Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht betraut sind, würden solch schwerwiegende Vorwürfe einen vorübergehenden Rückzug rechtfertigen. Diese Verfahrensgarantie gewährleistet Transparenz, Fairness und institutionelle Integrität”, hieß es.
“Es ist wichtig zu bekräftigen, dass die Staatsanwaltschaft nicht von einer einzelnen Person abhängig ist. Sie besteht aus einem engagierten Team erfahrener Fachleute, darunter zwei stellvertretende Staatsanwälte, die in der Lage sind, ihr wichtiges Mandat fortzusetzen. Laufende Ermittlungen, auch zu internationalen Verbrechen, die von hochrangigen Akteuren begangen wurden, werden unbeirrt fortgesetzt”, hieß es weiter.
Die Fraueninitiativen für Gendergerechtigkeit erklärten, sie strebe nachdrücklich für gerechte, transparente und reaktionsfähige Rechtssysteme.
“Die Glaubwürdigkeit des ICC zu gewährleisten, ist unerlässlich, um das öffentliche Vertrauen aufrechtzuerhalten und eine auf den Erfahrungen der Überlebenden basierende Geschlechtergerechtigkeit voranzutreiben”, heißt es in der Erklärung.
Es war zunächst unklar, wie sich Khan seine Entscheidung auf sein Engagement im Fall des ehemaligen Präsidenten Rodrigo Duterte vor dem ICC auswirken würde.
Unter Khan untersuchte die Anklagebehörde des ICC, ein unabhängiges Organ des Gerichtshofs, den “Drogenkrieg”, den Duterte – seit seiner Zeit als Bürgermeister von Davao City und später als Präsident – führte und der Tausende Todesopfer bei fragwürdigen Polizeieinsätzen und Selbstjustiz forderte. – KR
Add Comment