Manila – Der ehemalige Präsident Rodrigo Duterte wurde nach seiner Verhaftung am Dienstag, vom Internationalen Strafgerichtshofs (ICC – International Criminal Court) nach Den Haag, Niederlande, geflogen. – klajoo.com – Der gecharterte Gulfstream 6550 Jet startete am Dienstag, um 23:03 Uhr, von der Villamor Air Base in Pasay City und landete am Mittwoch nach 8 Uhr, für einen Zwischenstopp in Dubai, von wo er um 15:58 Uhr weiterflog und um 23:54 Uhr in Rotterdam, Niederland, dem nächsten Flughafen zu Den Haag, landete.
Duterte wird im Zusammenhang mit seinem harten Vorgehen gegen Drogen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.
Nach seiner Landung wird er in die Haftanstalt des ICC gebracht, wo er auf seinen ersten Auftritt vor den Richtern vorbereitet wird.
Die Haftanstalt des ICC in Scheveningen,- einem Küstenvorort von Den Haag, ist Teil eines niederländischen Gefängnisses und beherbergt derzeit fünf weitere ICC-Gefangene, die vor Gericht stehen.
In diesem Gefängnis saßen auch früher die von dem ehemaligen Jugoslawien gesuchten Personen ein, darunter Slobodan Milosevic, Radovan Karadzic und Ratko Mladic.
„Bei der Erfüllung seines Mandats ist der ICC-Registrar bestrebt, das geistige, körperliche und seelische Wohlergehen der inhaftierten Personen in einem effizienten Haftsystem zu gewährleisten und dabei ihre kulturelle Vielfalt und ihre individuelle Entwicklung zu berücksichtigen“, heißt es auf der Website des ICC.
Alle Gefangenen verfügen über Einzelzellen mit Computern, jedoch ohne Internetzugang, damit sie an ihren Fällen arbeiten können.
Die Zellen sind außerdem mit einem Bett, einem Schreibtisch, Regalen, einem Schrank, einer Toilette, einem Waschbecken, einem Fernseher und einer Gegensprechanlage ausgestattet, um mit den Wärtern zu sprechen, wenn die Zelle verschlossen ist.
Sie können außerdem einen Außenübungsplatz nutzen und an Sport- und Freizeitaktivitäten teilnehmen.
Es werden drei Mahlzeiten pro Tag serviert.
Es gibt jedoch auch eine Gemeinschaftsküche, in der die Inhaftierten mit Lebensmitteln von einer Einkaufsliste kochen können, um die ihnen angebotenen Mahlzeiten ihrem Geschmack und ihren kulturellen Bedürfnissen anzupassen.
Inhaftierte dürfen mehrmals jährlich Besuch von ihren Familienangehörigen oder Ehepartnern erhalten.
Werden sie für mittellos erklärt, übernimmt das Gericht die Kosten für diese Besuche, soweit möglich.
Die ICC-Regeln besagen, dass alle Inhaftierten unverzüglich nach ihrer Ankunft im Gericht in Anwesenheit des Staatsanwalts vor der Vorverfahrenskammer erscheinen müssen.
Diese Anhörung dient der Überprüfung der Identität des Verdächtigen und der Aufklärung des Festgenommenen über die ihm vorgeworfenen Verbrechen.
Die Gefangenen werden über ihre Rechte gemäß dem Gründungsvertrag des ICC, dem Römischen Statut, informiert, einschließlich des Rechts, eine vorläufige Haftentlassung zu beantragen.
Die Richter des Vorverfahrens legen anschließend einen Termin für die Anhörung zur Bestätigung der Anklage fest.
Das Römische Statut besagt, dass die Vorverfahrenskammer innerhalb einer angemessenen Frist nach der Überstellung oder Inhaftierung einer Person eine Anhörung abhalten muss, um die Anklagepunkte zu bestätigen, aufgrund derer der Staatsanwalt ein Verfahren einleiten will.
In dieser Anhörung muss der Staatsanwalt die Richter davon überzeugen, dass stichhaltige Gründe für die Annahme vorliegen, dass die Person die angeklagte(n) Straftat(en) begangen hat(n) und dass genügend Beweise für eine Verhandlung vorliegen.
Die Richter des ICC können am Ende der Anhörung entweder die Anklage bestätigen und den Angeklagten an eine Prozesskammer verweisen oder weitere Beweise von der Staatsanwaltschaft verlangen, die Anklage abändern oder die Anklage ganz fallen lassen.
Sobald die Anklage bestätigt ist, beruft das Präsidium des Gerichtshofs eine Prozesskammer ein, um die Verhandlung vorzubereiten und durchzuführen. – KR
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