Manila – Nach 14 Jahren in einem indonesischen Gefängnis, hat die zum Tode verurteilte philippinische Gefangene Mary Jane Veloso (39) im Rahmen der Gefangenenüberstellung nun endlich die Chance, in die Philippinen heimzukehren. – klajoo.com – In einer ins Englische übersetzten Pressemitteilung teilte das indonesische Ministerium für Recht, Menschenrechte, Einwanderung und Strafvollzug (Kemenko Kumham Imipas) mit, dass man derzeit im Rahmen konstruktiver Diplomatie die Möglichkeit einer Gefangenenüberstellung oder eines Gefangenentransfers für ausländische Häftlinge, darunter Veloso, prüfe.
Es hieß, dies sei während eines Treffens mit der philippinischen Botschafterin Gina Alagon Jamoralin besprochen worden, bei dem Koordinationsminister Yusril Ihza Mahendra betonte, dass Indonesien seine Rechtssouveränität aufrechterhalte und sich verpflichtet fühle, die von den Gerichten verhängten strafrechtlichen Sanktionen durchzusetzen.
Yusril sagte, die Angelegenheit sei intern innerhalb der Kemenko Kumham Imipas besprochen und dem neu gewählten indonesischen Präsidenten Prabowo Subianto zur Kenntnis gebracht worden.
Er sagte, sie seien derzeit dabei, eine Strategie zu erarbeiten, um das Problem der ausländischen Gefangenen in ihrem Land zu lösen, entweder durch bilaterale Verhandlungen oder durch die Überstellung der Gefangenen.
„Wenn dem Antrag stattgegeben wird, wird Mary Jane Veloso ihre restliche Strafe in den Philippinen weiter verbüßen, vorbehaltlich der durch das Urteil des indonesischen Gerichts festgelegten Bedingungen“, hieß es in der Pressemitteilung.
Im Einklang mit dieser Politik ist von den Philippinen zu erwarten, dass sie die Entscheidung anerkennen und das in Indonesien verhängte Urteil vollstrecken, da dies Teil einer wechselseitigen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern ist.
Das koordinierende Kemenko Kumham Imipas erklärte, man stimme sich weiterhin mit den zuständigen Parteien ab, um weitere Verfahren auszuarbeiten, darunter auch Verhandlungen und bilaterale Abkommen mit der philippinischen Regierung.
Es wurde die Hoffnung geäußert, dass dies die Beziehungen zwischen den beiden Ländern im Hinblick auf die Aufrechterhaltung der Strafverfolgung und den Schutz der Rechte der Bürger im Ausland stärken werde.
Yusril sagte, Indonesien respektiere die Bitte der philippinischen Regierung, im Interesse der Strafverfolgung in den Philippinen die Überstellung von Veloso in Betracht zu ziehen.
„Die philippinische Regierung ist verpflichtet, das Rechtsverfahren in Bezug auf Veloso anzuerkennen und zu respektieren, einschließlich des Urteils des indonesischen Gerichts“, erklärte er.
„Die Souveränität unseres Landes bei der Verfolgung von Verbrechen, die von ausländischen Staatsangehörigen begangen wurden, muss uneingeschränkt respektiert werden“, fügte er hinzu.
Allerdings sagte Yusril: „Wenn ein ausländischer Gefangener in sein Heimatland zurückgeschickt wird, liegt die Verantwortung für seine Resozialisierung bei diesem Land, einschließlich der Entscheidungen über die Gewährung von Straferlass oder Begnadigung, alle diese Entscheidungen werden dem jeweiligen Land überlassen.“
Der Anwalt Edre Olalia, Rechtsberater von Velosa und Vorsitzender der National Union of Peoples Lawyers (NUPL) , sagte, es gebe drei grundlegende Faktoren, die Präsident Ferdinand „Bongbong“ Marcos Jr. bei der Gewährung einer Begnadigung für Veloso berücksichtigen könne.
„Erstens gibt es humanitäre Gründe, zweitens Beweise, da Veloso ein Opfer von Menschenhandel und kein Drogenkurier ist. Drittens gibt es ein rechtliches Dilemma, denn die Strafe, die das indonesische Gericht verhängt hat, gibt es in den Philippinen nicht“, erklärte er.
Laut Olalia wurde der Transfer von Veloso zwar noch geprüft, die NUPL wird die Entscheidung jedoch begrüßen und unterstützen, falls sie genehmigt wird.
„Auch hier handelt es sich um eine Diskussion zwischen den Regierungen, aber wir können uns dafür einsetzen, dass die Regierung dies vorantreibt“, fügte er hinzu.
Veloso wurde 2010 wegen Drogenhandels zur Todesstrafe verurteilt, nachdem sie in Yogyakarta mit 2,6 Kilo Heroin erwischt worden war.
Veloso beteuert seitdem ihre Unschuld und sagt, sie sei lediglich ein Opfer von Menschenhandel gewesen.
Die philippinische Regierung hat die indonesische Regierung wiederholt um ihre Freilassung gebeten.
In 2015 erklärte der damalige indonesische Präsident Joko Widodo, die Regierung habe Veloso im Zusammenhang mit dem mutmaßlichen Menschenhandel einen „vorübergehenden Aufschub“ ihrer geplanten Hinrichtung gewährt.
Vor einemem Regional Trial Court (RTC) in Nueva Ecjia wurden ein Fall von Menschenhandel und ein Fall von illegaler Anwerbung in großem Maßstab gegen Veloso ihre Menschenhändler Julius Lacanilao und Cristina Sergio anhängig gemacht.
Im Jahr 2020 wurden die Anwerber im Fall der illegalen Anwerbung schuldig gesprochen, der Fall des Menschenhandels ist jedoch noch anhängig. – KR
Add Comment