Manila – Quellen gegenüber GMA News Online berichteten, dass Justizminister (DOJ – Department of Justice) Jesus Crispin „Boying“ Remulla, die Einrichtung einer Task Force aus Staatsanwälten und Agenten des National Bureau of Investigation (NBI) angeordnet hat, um die außergerichtlichen Hinrichtungen des ehemaligen Präsidenten Rodrigo Duterte im Zuge seines Drogenkriegs zu untersuchen. – klajoo.com – Laut Memorandum Order Nr. 778, von dem GMA News Online eine Kopie vorliegt, wird die Task Force dem Büro des Justizministers unterstellt sein und „Untersuchungen durchführen, bei der Fallzusammenstellung behilflich sein und falls erforderlich, entsprechende Strafanzeigen gegen die Täter und alle an außergerichtlichen Hinrichtungen während der Kampagne der vorherigen Regierung gegen illegale Drogen beteiligten Personen einreichen.“
Die Aufgabe steht zudem im Einklang mit der laufenden Untersuchung durch das Quad Committee des Repräsentantenhauses und das Blue Ribbon Committee des Senats.
„Ein Team, das sich je nach Bedarf aus der entsprechenden Anzahl von Beamten, Agenten und Mitarbeitern des NBI zusammensetzt, soll ebenfalls zusammengestellt werden, um die Task Force bei ihrer Arbeit zu unterstützen“, heißt es in der Anordnung.
Remulla wies die Task Force an, eng mit dem Quad Committee des Repräsentantenhauses, dem Blue Ribbon Committee des Senats, der Philippine National Police (PNP), dem Witness Protection Program (WPP), der Commission on Human Rights (CHR) und den zuständigen Regierungsbehörden zusammenzuarbeiten, um eine effiziente Erfassung und Weitergabe von Informationen sowie die Bereitstellung der erforderlichen operativen Unterstützung zu gewährleisten, darunter die wirksame Sicherung und Befragung von Zeugen für eine umfassende Untersuchung und Fallbearbeitung.
Weiter heißt es: „Die Task Force ist befugt, für die Durchführung ihrer Sitzungen und Aktivitäten zur Erfüllung der Ziele dieser Verordnung des Ministeriums Gelder aus ihren jeweiligen Büros abzuziehen, vorbehaltlich der Verfügbarkeit.“
Remulla sagte: „Die Task Force soll ihren Bericht spätestens 60 Tage nach Erlass dieser Anordnung des Gemeinsamen Ministeriums dem Justizminister vorlegen.“
Die Anordnung ist auf den 4. November 2024 datiert. – KR
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