Manila – Die Leiterin des Rechts-und Konsularreferats der Deutschen Botschaft in Manila, Margit Wunderwald, teilte in einer E-Mail mit:
Wenn es Ihnen / Dir nicht allzu große Umstände bereitet, wäre ich für Information Ihrer / Eurer deutschen „Schäfchen“ zur Wahlwiederholung der Bundestagswahl 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken dankbar. Gerne könnt Ihr nachstehende Textelemente nutzen oder auch direkt auf unsere Homepage verweisen / verlinken.
Aufgrund des Bundesverfassungsgerichtsbeschlusses vom 19.12.2023 muss die BT-Wahl in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden. Stimmberechtigt können auch im Ausland lebende Deutsche sein.
Auf unserer Homepage haben wir unter diesem Link https://manila.diplo.de/ph-de/-/2637748 alle wichtigen Informationen eingestellt.
Ich habe soeben in unserem Elefandsystem auch eine Nachricht an die Landsleute mit folgendem Text geschickt:
Das Bundesverfassungsgericht hat am 19. Dezember 2023 die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag 2021 in 455 von 2.256 Wahlbezirken des Landes Berlin für ungültig erklärt. Die Wahl muss in diesen Wahlbezirken wiederholt werden. Der Landeswahlleiter für Berlin hat die Wiederholungswahl für den 11. Februar 2024 angesetzt. Im Ausland lebende Deutsche können unter bestimmten Voraussetzungen an der Wahlwiederholung in den betroffenen Berliner Wahlbezirken teilnehmen. Ausführliche Hinweise dazu haben wir auf unserer Homepage für Sie bereitgestellt: https://manila.diplo.de/ph-de/-/2637748. Die Vorlauffristen (Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis, Übersendung und Rücksendung der Stimmzettel) können der Webseite der Bundeswahlleiterin (www.bundeswahlleiterin.de) oder der des Landeswahlleiters Berlin (www.berlin.de/wahlen/) entnommen werden. Dort ist auch das Verfahren beschrieben. Die Botschaft weist ausdrücklich darauf hin, dass sich die Wiederholungswahl nur auf Teile von Berlin bezieht und deshalb auch nicht alle, sondern nur bestimmte im Amtsbezirk lebende Deutsche wahlberechtigt sind.
Im Auftrag
Margit Wunderwald
Leiterin des Rechts-und Konsularreferats
Die E-Mail wurde unter anderem auch an Christoph Schwab gerichtet, der die Facebook-Seite Christoph`s Wissenswertes & Tipps, nicht nur über die Philippinen leitet. – RM
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