Manila – Der Justizminister (DOJ – Department of Justice) Jesus Crispin „Boying“ Remulla sagte am Donnerstag, dass die Regierung dabei ist, den Reisepass des ehemaligen Kongressabgeordneten Arnolfo „Arnie“ Teves Jr. aus Negros Oriental zu annullieren, weil er im Land wegen mehrfachen Mordes gesucht wird. – klajoo.com – Remulla teilte mit, dass sich Teves Jr. immer noch in Timor-Leste aufhalte und vermutlich Asyl suche, obwohl seine Chancen nicht gut sind.
Er sagte, dass Teves Jr. gegen die Entscheidung der Regierung von Timor-Leste, seinen Asylantrag abzulehnen, Berufung eingelegt hat.
„Wenn sie vor der Justiz flüchten, ist ihr Recht zu reisen im Grunde genommen beeinträchtigt. Sein Reisepass wird gerade annulliert“, sagte Remulla während einer Pressekonferenz.
„Sie haben jetzt eine Einschränkung ihres verfassungsmäßigen Rechts zu reisen, wenn sie auf der Flucht vor der Justiz sind, und sie können nicht Schutz von einer Regierung suchen, wenn sie einen Eintrag haben, dass Sie vom Gesetz gesucht werden“, so Remulla weiter.
Gegen Teves Jr. liegen Haftbefehle wegen mehrfachen Mordes im Zusammenhang mit der Ermordung des Gouverneurs von Negros Oriental, Roel Degamo, und neun weiterer Personen am 4. März sowie wegen der Ermordung von drei Personen in der Provinz im Jahr 2019 vor.
Er wurde außerdem vom Anti-Terrorismus-Rat als Terrorist eingestuft.
Laut Remulla arbeitet das DOJ auch daran, Teves Jr. auf die Rote Notiz der International Criminal Police Organization oder kurz Interpol zu setzen, vor allem da der ehemalige Kongressabgeordnete als Terrorist bezeichnet wurde.
Der Name von Teves Jr. als Flüchtling wird auch in den Akten des philippinischen Zentrums für grenzüberschreitende Kriminalität erscheinen.
Remulla sagte zuvor, er werde diese Woche ein Schreiben unterzeichnen, in dem er die Regierung von Timor-Leste auffordert, Teves Jr. auszuliefern. – KR
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