Manila – Präsident Ferdinand „Bongbong“ Marcos Jr. hat mit der Proklamation Nr. 297 den Gesundheitsnotstand in den Philippinen aufgrund von COVID-19 aufgehoben. – klajoo.com – „Alle früheren Anordnungen, Eundschreiben und Erlasse, die nur während des Gesundheitsnotstands wirksam sind, gelten als zurückgezogen, widerrufen oder annulliert und sind nicht mehr in Kraft“, heißt es in der Proklamation des Präsidenten.
Die Proklamation wurde bereits am Freitag herausgegeben, wurde aber erst am Samstag vom Regierungspalast Malacañang veröffentlicht.
„Alle von der FDA (Food and Drug Administration) gemäß Executive Order (EO) 121 S. 2020 ausgestellten EUA (Emergency Use Authorization) bleiben für einen Zeitraum von einem Jahr ab dem Datum der Aufhebung des Gesundheitsnotstands gültig, und zwar ausschließlich zum Zweck der Erschöpfung der verbleibenden Impfstoffe“, heißt es in der Proklamation.
Marcos Jr. forderte außerdem alle Behörden auf, sicherzustellen, dass ihre Richtlinien die Aufhebung des Gesundheitsnotstands berücksichtigen und gegebenenfalls bestehende Erlasse ändern oder neue erlassen.
Der frühere Präsident Rodrigo Duterte erließ die Proklamation Nr. 922, in der er nach dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie im März 2020 im ganzen Land den Gesundheitsnotstand ausgerufen wurde.
In der Proklamation 922 heißt es außerdem, dass die Notstandserklärung im Bereich der öffentlichen Gesundheit in Kraft bleiben würde, bis sie vom Präsidenten aufgehoben oder zurückgezogen wird.
Das Presidential Communications Office (PCO) sagte, dass die nachfolgende Executive Order Nr. 121 s. 2020, die die FDA ermächtigte, eine EUA für COVID-19-Impfstoffe zu erteilen, nur für die Dauer des erklärten öffentlichen Gesundheitsnotstands gültig sein soll.
In der jüngsten Proklamation heißt es unterdessen auch, dass COVID-19 zwar weiterhin ein ernstes Problem für bestimmte Bevölkerungsgruppen darstellt und eine kontinuierliche Reaktion der öffentlichen Gesundheit erfordert, das Land jedoch auch nach der Liberalisierung der COVID-19-Gesundheitsprotokolle über ausreichende Kapazitäten des Gesundheitssystems und eine niedrige Krankenhausbettenauslastung verfügt.
In einer Erklärung sagte das Department of Health (DOH), dass Gesundheitsminister Ted Herbosa die Entscheidung von Marcos Jr. als positiven Schritt nach vorne betrachtet, da die Bedingungen nicht mehr die Aufrechterhaltung des Gesundheitsnotstands erfordern.
„Alle etablierten medizinischen Protokolle werden von nun an aufgehoben, mit Ausnahme der EUA im Bezug auf Impfstoffe und der Zahlung ausstehender Beiträge für die Gesundheitsnotfallbeihilfe“, sagte Herbosa in einer separaten Erklärung.
„Folglich gilt die Pflicht zum Tragen von Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und in anderen Umgebungen gemäß EO 7 nun aus technischer Sicht als aufgehoben“, sagte Herbosa.
Das DOH sagte, die Inter Agency Task Force (IATF) werde zu einer Abschlusssitzung zusammentreten, um den Gesundheitsnotstand offiziell abzuschließen, woraufhin ein umfassender Bericht erstellt werde.
„Dieser Bericht wird die unermüdlichen Bemühungen und das Engagement der IATF, der medizinischen Fachkräfte und der gesamten Regierung bei der Bekämpfung der durch die Pandemie verursachten Herausforderungen zusammenfassen“, so das DOH.
Herbosa betonte, dass COVID-19 keinen Notfall mehr darstelle und wie jede andere vom DOH überwachte Krankheit wie Grippe, Husten und Erkältung behandelt werden könne.
Herbosa sagte jedoch, dass das Alarmstufensystem bestehen bleiben werde.
„Das Alarmstufensystem wird bestehen bleiben, weil es ein System wie das Taifunsignal ist, das bestehen bleibt“, fügte er hinzu.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO – World Health Organization) erklärte bereits am 5. Mai, dass COVID-19 keinen globalen Gesundheitsnotfall mehr darstellt.
Der WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte dazu: „COVID-19 ist nun ein etabliertes und anhaltendes Gesundheitsproblem, das keinen internationalen Gesundheitsnotstand mehr darstellt, und empfahl den Übergang zur langfristigen Bewältigung der COVID-19-Pandemie.“ – GMA/KR
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