Manila – Die Rechnungsprüfungskommission (COA – Commission on Audit) äußerte Bedenken über den Kauf eines Luxusfahrzeugs durch die Philippine Coast Guard (PCG) in 2022, trotz eines bestehenden Verbots für solche Käufe. – klajoo.com – In ihrem jährlichen Prüfungsbericht über die PCG sagte die COA, dass die Küstenwache in 2022 einen sechszylindrigen Toyota Land Cruiser Prado im Wert von rund 5 Millionen PHP gekauft habe, ein Kauf, der als „Luxusfahrzeug“ betrachtet wird und daher nach der Administrative Order (AO) 14 des Regierungspalastes Malacañang verboten ist.
Die AO 14 besagt, dass es allen Regierungsbehörden untersagt ist, Luxusfahrzeuge für ihre Tätigkeit zu erwerben und/oder zu benutzen.
Luxusfahrzeuge werden definiert als:
- Personenkraftwagen als Limousine oder Schrägheck, mit einem Hubraum von mehr als 2.500 ccm bei Benzinbetrieb oder 3.000 ccm bei Dieselbetrieb,
- Kleintransporter oder Pickup-Fahrzeuge mit einem Hubraum von mehr als 2.500 ccm bei Benzinbetrieb oder 3000 ccm bei Dieselbetrieb,
- Asian Utility Vehicle (AUV), Crossover-Utility Vehicle (CUV) und Multi-Purpose Vehicle (MPV) mit einem Hubraum von mehr als 2.500 ccm bei Benzinbetrieb oder 2.800 ccm bei Dieselbetrieb und/oder mit einem Motor mit mehr als vier Zylindern und
- Sports Utility Vehicle (SUV) mit einem Hubraum von mehr als 2.700 ccm bei Benzinbetrieb oder 3.000 ccm bei Dieselbetrieb und/oder mit einem Motor mit mehr als vier Zylindern.
Darüber hinaus sagte der Rechnungshof, dass die PCG auch 2,8 Millionen PHP für die kugelsichere Ausstattung des besagten Land Cruiser Prado ausgegeben hat.
Die PCG antwortete den staatlichen Rechnungsprüfern, dass die Anschaffung des Toyota Land Cruiser Prado für die PCG notwendig war, um den sicheren Transport des Kommandanten zu gewährleisten und die der PCG übertragenen Aufgaben zu erfüllen.
Die staatlichen Rechnungsprüfer wiesen auch darauf hin, dass die PCG neue Fahrzeuge, darunter den Land Cruiser Prado, mit Hilfe von Rabatten der Petron Corporation erworben hat.
„Es ist erwähnenswert, dass das National Headquarters (NHQ) – PCG und seine Bezirke etwa 459 Dienstfahrzeuge besaßen, wie aus dem Kraftfahrzeugverzeichnis hervorgeht. In Anbetracht der Gesamtzahl der Kraftfahrzeuge lässt sich die Notwendigkeit des Erwerbs neuer Fahrzeuge zur Nutzung der Rabatte der Petron Corporation nicht hinreichend belegen“, so der Rechnungshof.
Die PCG antwortete, dass die Anschaffung von Kraftfahrzeugen durch die Rabatte der Petron Corporation für Kraftstoffe, Öle und Schmiermittel (FOL) von mehreren Schlüsselfaktoren abhängt, die sich auf die operative Effizienz der PCG auswirken.
Dazu gehören:
- die derzeitige Anzahl der ausgegebenen Land- und Wasserfahrzeuge (wie Kraftfahrzeuge und Aluminium-/Gummiboote) reicht nicht aus, um den Bedarf an PCG-Diensten zu decken
- und die Zahl der aktivierten Einheiten und Bezirke sowie die Zahl der Mitarbeiter innerhalb der PCG, die weiter zunimmt.
„Der Erwerb von Fahrzeugen durch Rabatte ist eine Gelegenheit für die PCG, das Kommando in die Lage zu versetzen, besser auf die Herausforderungen zu reagieren, denen sich die Organisation gegenübersieht“, so die PCG.
Abschließend beauftragte der Rechnungshof die PCG, eine nachträgliche Genehmigung des Sekretärs des Ministeriums für Haushalt und Verwaltung (DBM – National Headquarters) für den Erwerb des Toyota Land Cruiser Prado gemäß AO 14 Serie. 2018 einzuholen und diese dem Büro des Rechnungsprüfers vorzulegen.
Der Rechnungshof sagte, die PCG habe den Empfehlungen zugestimmt. – GMA/KR
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