Manila – Da Präsident Ferdinand “Bongbong” Marcos Jr. immer noch keine dauerhaften Chefs für mehrere wichtige Ämter seiner Regierung gefunden hat, hat er die Amtszeiten der Verantwortlichen (OICs – Officers-in-Charge) verschiedener Behörden und Ministerien erneut verlängert, nachdem ihre Ernennungen am Jahresende auslaufen. – klajoo.com – Nach fast sechs Monaten im Amt muss der Präsident noch die Sekretäre des Gesundheitsministeriums (DOH – Department of Health), des Landwirtschaftsministeriums (DA – Department of Agriculture), des Verteidigungsministeriums (DND – Department of National Defense) und des Büros des Pressesekretärs (OPS – Office of the Press Secretary) ernennen.
Derzeit ist Marcos Jr. selbst als Landwirtschaftsminister tätig.
Gemäß dem am 29. Dezember unterzeichneten Memorandum Nr. 12, das am Freitag veröffentlicht wurde, soll die Verlängerung der Amtszeit der OICs die Kontinuität der Regierungsarbeit gewährleisten.
Die OICs der Abteilungen, Agenturen, Ämter und Büros, einschließlich der Beamten, die keine Laufbahn im Exekutivdienst (CES – Career Executive Service) haben, müssen ihre Pflichten erfüllen und ihre Aufgaben wahrnehmen, bis ein Nachfolger ernannt oder bestimmt wurde, sofern sie nicht vorher gekündigt werden.
CES-Beamte bekleiden im philippinischen öffentlichen Dienst leitende Positionen.
An seinem ersten Tag im Amt, dem 30. Juni, erließ Marcos das Memorandum Circular No. 1, mit dem die Amtszeit der OICs bis zum 31. Juli verlängert wurde. Am 27. Juli erließ er das Memorandum Nr. 3, mit dem er die Amtszeit der OIC bis zum 31. Dezember verlängerte.
Noch vor seiner Vereidigung als Präsident sagte Marcos Jr., er werde das Landwirtschaftsministerium selbst leiten, um dem Ministerium angesichts der schwerwiegenden Probleme des Landes in der Landwirtschaft Priorität einzuräumen.
“Es gibt Dinge, die der Präsident tun kann, die ein Sekretär nicht tun kann, vor allem, weil die Probleme so schwerwiegend sind, dass es einen Präsidenten braucht, um sie zu ändern und umzukehren, sagte er im Oktober gegenüber der Presse.
Die Ernennungskommission des Kongresses (COA – Commission on Appointments) hatte die Nominierungen von Handelsminister Federico Pascual und Sozialminister Erwin Tulfo übergangen.
Marcos Jr. ernannte Pascual erneut, und anstatt Tulfo erneut zu ernennen, ernannte er am 23. Dezember den Unterstaatssekretär für soziale Wohlfahrt, Eduardo Punay, zum OIC.
Die Ernennung von Tulfo wurde aufgrund von Fragen zu seiner Staatsbürgerschaft und seiner Verurteilung wegen Verleumdung umgangen.
“Eine Ankündigung zu Sekretär Tulfo wird bald erfolgen”, sagte die Pressesprecherin Cheloy Velicaria-Garafil, die selbst OIC des OPS ist, am Dienstag.
In einem Interview Anfang des Monats sagte Marcos Jr., er ist noch nicht scharf darauf, die Sekretäre des DOH und des DND zu ernennen.
Er sagte, die Unterstaatssekretärin Dr. Maria Rosario Vergeire, die OIC des DOH, hat gute Arbeit geleistet, und dass er auch sehr zufrieden mit der Situation im DND unter dem Senior Unterstaatssekretär Jose Faustino ist.
Die frühere Pressesprecherin Trixie Cruz-Angeles hatte erklärt, Faustino, ein ehemaliger Stabschef des Militärs, werde am 13. November den Posten des DND-Sekretärs übernehmen, da das Gesetz die Ernennung von Militäroffizieren auf einen neuen Posten in der Regierung innerhalb eines Jahres nach ihrer Pensionierung verbietet.
Es ist noch unklar, ob Sekretärin Zenaida Angping, die als Leiterin des Präsidialstabs um eine persönliche Auszeit gebeten hatte, auf ihren Posten zurückkehren wird. – INQUIRER/KR
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