Negros – Die Wahlkommision (Comelec – Commision on Elections) hat den Sieg des Negros Oriental Gouverneur Pryde Henry Teves, für ungültig erklärt. – klajoo.com – „Befolgen Sie die Rechtsstaatlichkeit“, dies war der Appell des Comelec-Sprechers in Central Visayas, Ferdinand Gujilde, an das Lager von Teves und des ehemaligen Gouverneurs Roel Degamo, nachdem die Wahlbehörde den Sieg von Teves bei den Wahlen im Mai 2022 für ungültig erklärt hatte.
In ihrer Entscheidung vom 27. September erklärte die Comelec en banc die Proklamation von Teves für ungültig, nachdem sie die Stimmen, die der unliebsame Kandidat Ruel Degamo erhalten hatte, dem unterlegenen Gouverneurskandidaten Roel Degamo anrechnete.
Ein spezieller Wahlprüfungsausschuss wird am 3. Oktober im Palacio del Gobernador Gebäude der Comelec in Intramuros, Manila, zusammentreten, um den Wahlsieg von Teves für ungültig zu erklären und die Stimmen, die der unliebsame Kandidat Ruel Degamo erhalten hat, zugunsten von Roel Degamo anzurechnen, wie es in der vom Comelec-Chef George Erwin Garcia unterzeichneten Vollstreckungsanordnung heißt.
Danach wird eine Kopie des „Certificate of Proclamation“ an das Innenministerium, die Provinzregierung von Negros Oriental und die betroffenen Parteien übermittelt.
Gujilde sagte, Teves könne gegen das Urteil vor dem Obersten Gerichtshof Berufung einlegen.
„Aber wenn er [Teves] es nicht schafft, eine einstweilige Verfügung (TRO – Temporary Restraining Order) vom Obersten Gerichtshof zu erhalten, wird die Entscheidung der Comelec umgesetzt werden. Nur eine TRO kann [Roel Degamo] davon abhalten, den Posten des Gouverneurs von Negros Oriental zu übernehmen“, sagte er dem INQUIRER am Donnerstagabend am Telefon.
Roel Degamo erhielt bei der letzten Wahl 277.462 Stimmen, während Ruel 49.039 Stimmen erhielt, würde man die Zahlen zusammenzählen, käme der ehemalige Gouverneur auf 326.501 Stimmen, 29.604 mehr als die 296.897 Stimmen, die Teves erhielt.
Am 16. Dezember 2021 erklärte die Comelec Ruel Degamo zu einem unerwünschten Kandidaten und annullierte seine Kandidaturbescheinigung für das Amt des Gouverneurs von Negros Oriental, da jedoch bis zum Wahltag keine endgültige Entscheidung der Comelec en banc vorlag, blieb sein Name auf dem offiziellen Stimmzettel.
Ruel Degamo reichte über seinen Anwalt einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens ein, um die Entscheidung der Comelec anzufechten, die ihn zu einem unerwünschten Kandidaten erklärt hatte.
Am 1. September lehnte die Comelec en banc mit 3:2 Stimmen den Einspruch von Ruel Degamo ab, dessen richtiger Name Grego Gaudia lautet.
Eine Woche später stellte Roel Degamo einen Antrag auf Erlass eines Vollstreckungsbescheids mit der Bitte um Ausstellung einer Bescheinigung über die Rechtskraft des Urteils.
Die Comelec en banc stellte am 27. September die Bescheinigung über die Endgültigkeit und den Eintritt des Urteils zugunsten von Roel Degamo aus, ohne dass der Oberste Gerichtshof eine TRO oder einen Unrechtsbeschluss erlassen hatte.
Bis Freitag haben sich sowohl Teves als auch Roel Degamo noch nicht dazu geäußert, ob sie die Entscheidung der Wahlbehörde erhalten haben oder nicht. – INQUIRER/RM
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