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Präsident Marcos ordnet DOTr an, Darlehensverträge für Eisenbahnprojekte mit China neu zu verhandeln

Manila – Präsident Ferdinand „Bongbong“ Marcos Jr. wies am Samstag das Department of Transportation (DOTr) an, die Darlehensverträge für drei Eisenbahnprojekte mit China neu zu verhandeln. – klajoo.com – Der Unterstaatssekretär des DOTr, Cesar Chavez, sagte am Rande einer Pressekonferenz am Freitag in Pasay City, dass die Regierung aus politischen Gründen mehr Investitionen in die Eisenbahn fördern sollte.

DOTr: China hat sich aus der Finanzierung von drei Eisenbahnprojekten zurückgezogen

In einer Erklärung sagte Chavez, dass es sich bei den drei Eisenbahnprojekten um das Subic-Clark Railway Project, Philippine National Railways (PNR) South Long-Haul Project und Davao-Digos Abschniett des Mindanao Railway Project (MRP) handelt.

Chavez betonte auch, dass China mit seiner offiziellen Entwicklungshilfe (ODA – Official Development Assistance) die Projekte durch Darlehensverträge zwischen den Philippinen und China finanzieren werde.

„Während der Kabinettssitzung am vergangenen Dienstag gab es eine politische Diskussion über drei chinesische ODA-Eisenbahnprojekte, bei der der Präsident bemerkte, dass wir aus politischen Gründen mehr Investitionen in die Eisenbahn fördern und uns mehr auf den Eisenbahnverkehr konzentrieren sollten“, sagte Chavez.

Weiter sagte Chavez, dass der Vertrag für das 142 Milliarden PHP teure PNR South Long-Haul Projekt, auch PNR Bicol Express genannt, an das Joint Venture von China Railway Group Ltd., China Railway No. 3 Engineering Group Co. Ltd. und der China Railway Engineering Consulting Group Co. Ltd. im vergangenen Januar vergeben.

Das 83 Milliarden PHP teure Tagum-Davao-Digos-Segment der MRP konnte jedoch nicht realisiert werden, da China nicht in der Lage war, eine kurze Liste von Vertragspartnern für den Design-Build-Vertrag vorzulegen“, so der DOTr-Beamte.

Der Auftrag für den Bau des 51 Milliarden PHP teuren Subic-Clark Eisenbahnprojekts wurde hingegen im Dezember 2020 an die China Harbour Engineering Co. vergeben.

Chavez sagte, dass die Darlehensverträge für die drei Eisenbahnprojekte nun als „zurückgezogen“ gelten, nachdem die chinesische Regierung nicht auf die Finanzierungsanträge der Duterte-Regierung reagiert hat.

Laut Chavez begannen die Verhandlungen für die drei Projekte in 2018 und wurden von der Nationalen Behörde für Wirtschaft und Entwicklung (NEDA – National Economic and Development Authority) genehmigt wurden, um ein ODA Darlehen von China zu erhalten.

Chavez sagte, das Finanzministerium (DOF – Department of Finance) habe die China Eximbank darüber informiert, dass die eingereichten Darlehensanträge nur bis zum 31. Mai 2022 gültig seien, und fügte hinzu, dass sie automatisch zurückgezogen würden, wenn sie bis dahin nicht genehmigt würden.

Wie sich herausstellte, beschloss der damalige Finanzminister Carlos Dominguez III, die Kreditanträge bei China aufgrund des bevorstehenden Regierungswechsels und aus Rücksicht auf die neue Regierung zu stornieren.

Chavez fügte hinzu, dass auch andere Finanzierungsmöglichkeiten für die drei Eisenbahnprojekte in Betracht gezogen würden, wie zum Beispiel die Möglichkeit, sie für den privaten Sektor zu öffnen, da die Regierung auf öffentlich-private Partnerschaften (PPP – Public-Private-Partnerships) setzt. – GMA/KFR

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